17.1.07

Europa ohne Grenzen, Länder ohne Kompetenzen.

Die EU zerstört traditionelle föderalistische Strukturen und verlagert immer mehr Kompetenzen von den Ländern an Brüssel.
"Aber irgendwann wurde es den Ländern zu viel, denn sie verloren immer mehr Länderkompetenzen an die EU und damit die traditionellen Kennzeichen der föderalen Ordnung."
"Als jedoch klar wurde, dass die europäische Integration auch eine negative Seite hat, änderten die Bundesländer ihre Einstellung zu Europa. Das Verhalten der Bundesrepublik in den ersten Jahren des europäischen Einigungsprozesses war integrationsfreundlich. Das bedeutet, dass Deutschland große Kompetenzbereiche des Bundes aber auch der Länder, der EU überließ. Bis in die 80er Jahre konnte der Bund die Kompetenzen der Länder an die EU übertragen, ohne das diese sich dagegen wehren konnten.
Außerdem mussten sie Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik an Europa abgeben. Die Zahl der Entscheidungsfelder, die an die EU übertragen wurden nahm mit der Errichtung des Binnenmarktes enorm zu."
Ljiljana Barukcic. Europa ohne Grenzen, Länder ohne Kompetenzen?
http://www.politik.uni-trier.de/mitarbeiter/harnisch/ss03/neuropa/inhalte/eu%20probleme/foederal2.htm

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