23.6.08

EU weiterhin in der Krise.

Die demokratiefeindliche EU wird durch einen legitimen demokratischen Entscheid der Iren in eine Krise versetzt, was beweist, dass die EU-Technokraten von den Mitgliedstaaten ein kritikloses Absegnen des EU-Verfassungsvertrags erwarten. Das Volk soll also in Referenden lediglich "Ja" sagen und, wenn damit eine Ablehnung droht, wie in Frankreich, Grossbritanien, Deutschland etc., wird das Volk gar nicht erst befragt.

Als einziger EU-Staat hat Irland seine Bürger um ihre Meinung gefragt. Bei dem Referendum über den EU-Vertrag hatten 53,4 Prozent der Iren gegen den Vertrag gestimmt, nur 46,6 Prozent dafür.


Faz.de:
Es müsse nun ein Ausweg aus einer rechtlich nicht einfachen Situation gefunden werden. Dazu könne gehören, dass Irland „für eine Zeit lang“ aus der europäischen Integration aussteige und damit den übrigen EU-Staaten ermögliche, den Reformvertrag in Kraft zu setzen, sagte Steinmeier.

„Irland könnte eine Zeit lang aussteigen“
Die EU in der Vertragskrise
Referendum: Iren lehnen EU-Vertrag ab
Die EU nach dem Nein der Iren
Referendum in Irland: Níl, aber auch ein bisschen Tá

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Im Verfassungs-Vertrag von Lissabon gibt es eine Verpflichtung zur militärischen Aufrüstung für alle Mitgliedsstaaten im Rahmen einer engen NATO-EU-Kooperation. Dies stiess bei den Iren auf Ablehnung, denn Irland hat eine Tradition als neutraler Staat. E. Stern, Frankfurt.  
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