27.1.07

Abfuhr für EU-Verfassung.

In Sachen EU-Verfassung geht seit dem "Nein" bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 nichts mehr. Doch die deutsche Führung möchte den Verfassungsprozess wiederbeleben.

Der tschechische Präsident Klaus hat vor schnellen Lösungen gewarnt und seine früheren Aussagen bekräftigt, wonach er den Verfassungsvertrag als unannehmbar bezeichnete.

Tschechien, Polen, Grossbritannien, Irland, Portugal, Dänemark und Schweden haben die Ratifizierung der EU-Verfassung auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Weiterarbeit an der EU-Verfassung ist wichtigstes Ziel der Kanzlerin während der deutschen EU-Präsidentschaft. Bei ihrem Besuch in Prag stiess sie auf deutliche Vorbehalte beim tschechischen Nachbarn. Bundeskanzlerin Merkel vermochte die europa-skeptische tschechische Regierung nicht umzustimmen. Klaus äusserte sich klar ablehnend zur EU-Verfassung.

27. Jan. 2007. Spiegel Online. Abfuhr für Merkel in Prag.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,462595,00.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-462595,00.html

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