8.3.08
Deutsche fliehen aus dem Armenhaus.
Es ist klar, dass die hohe chronische Arbeitslosigkeit in Deutschland grausame Realitäten schafft. Die Armut hat sich dort in den letzten 10 Jahren stark ausgebreitet. Diejenigen, die noch einen Job haben, müssen mit Lohnkürzungen und Kaufkraftverlust leben. Da reagieren viele Deutsche mit Auswanderung. Der Staat ist bankrott und betreibt Raubbau an der eigenen menschlichen Substanz. Deutschland ist heute ein Billiglohnland und versorgt Europa und die Welt mit Arbeitskraft. Damit wird die Billig- und Geizmentalität exportiert.
Sonntagsblick: Der Ansturm der deutschen Arbeitskräfte in die Schweiz hat vor allem einen Grund: Deutschland hat sich innerhalb weniger Jahre mutwillig zum Billiglohnland und zum Armenhaus gemacht.--Seit inzwischen zehn Jahren tut sich in Deutschland punkto Reallohn gar nichts mehr. Die Kaufkraft der Löhne ist in dieser Zeit um 5,1 Prozent gesunken.--Wie «abartig» sich Deutschland in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat, zeigt der Vergleich mit anderen Ländern: Überall sonst sind die Löhne gestiegen. Ausserhalb der Euro-Zone waren jährliche Reallohnzuwächse von 2 Prozent und mehr an der Tagesordnung – genau so wie einst auch in Deutschland. Die relativ bescheidenen Lohnzuwächse in Frankreich und in der Schweiz zeigen aber auch, dass Deutschlands Lohndumping (via Auswanderung und durch die billigen Exporte) auch das Lohnniveau der direkten Nachbarn und Konkurrenten gedrückt hat.
...alles lesen. Zitiert aus blick.ch: "Flucht aus dem Armenhaus". http://www.blick.ch/
Sonntagsblick: Der Ansturm der deutschen Arbeitskräfte in die Schweiz hat vor allem einen Grund: Deutschland hat sich innerhalb weniger Jahre mutwillig zum Billiglohnland und zum Armenhaus gemacht.--Seit inzwischen zehn Jahren tut sich in Deutschland punkto Reallohn gar nichts mehr. Die Kaufkraft der Löhne ist in dieser Zeit um 5,1 Prozent gesunken.--Wie «abartig» sich Deutschland in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat, zeigt der Vergleich mit anderen Ländern: Überall sonst sind die Löhne gestiegen. Ausserhalb der Euro-Zone waren jährliche Reallohnzuwächse von 2 Prozent und mehr an der Tagesordnung – genau so wie einst auch in Deutschland. Die relativ bescheidenen Lohnzuwächse in Frankreich und in der Schweiz zeigen aber auch, dass Deutschlands Lohndumping (via Auswanderung und durch die billigen Exporte) auch das Lohnniveau der direkten Nachbarn und Konkurrenten gedrückt hat.
...alles lesen. Zitiert aus blick.ch: "Flucht aus dem Armenhaus". http://www.blick.ch/
Labels: Deutschland
3.3.08
Steuersparer: „Der Staat beraubt seine Bürger“.
Der Diktator Hitler und seine Nazischergen haben das Vermögen deutscher Juden auf europäischen Banken ausspioniert. Heute erinnern die rüpelhaften Methoden der Deutschen Steuerfahndung an Gestapo- und Stasi-Zeiten. Klar, dass jeder Steuer zahlen soll, doch wenn der raffgierige Staat ungerechte Steuerpolitik und Schuldenpolitik betreibt und polizeistaatliche Methoden anwendet, mag man Sympathie für "Steuersparer" empfinden.
Die FAZ beschreibt einen Überfall der deutschen Steuerfahnder: Vielmehr haben sie wie wahnsinnig gegen die Tür gepoltert und geschrieen: „Steuerfahndung, öffnen Sie sofort!“ - Dann stürmten zwei Polizeibeamte und drei Steuerfahnder nach oben, nahmen die Schränke auseinander, die ganze Wäsche fiel heraus, und sie warfen alles, was sie fanden, auf einen Haufen. Zwischendurch klopften sie ihre Zigaretten darauf ab.
.....ganzen Artikel lesen.
FAZ, „Der Staat beraubt seine Bürger“. http://www.faz.net/
Die FAZ beschreibt einen Überfall der deutschen Steuerfahnder: Vielmehr haben sie wie wahnsinnig gegen die Tür gepoltert und geschrieen: „Steuerfahndung, öffnen Sie sofort!“ - Dann stürmten zwei Polizeibeamte und drei Steuerfahnder nach oben, nahmen die Schränke auseinander, die ganze Wäsche fiel heraus, und sie warfen alles, was sie fanden, auf einen Haufen. Zwischendurch klopften sie ihre Zigaretten darauf ab.
.....ganzen Artikel lesen.
FAZ, „Der Staat beraubt seine Bürger“. http://www.faz.net/
Labels: Deutschland, Diktatur, Steuerflucht
2.3.08
Deutschland: Ein Volk von Neidern, Denunzianten und Spitzeln.
Zur kleinbürgerlichen "Geiz ist geil" Mentalität der Deutschen gesellen sich eine Reihe pathologischer Seelenzustände und Verklemmtheiten, wie z.B. duckmäuserische Schuldgefühle (Mitschuld an Kriegsverbrechen und Völkermorden), krankhafter Nachbar-Neid, Denunziantentum, und untertänige Unterwürfigkeit gegenüber dem Staat. Um diese Schwächen zu verbergen, tritt der Deutsche einerseits meist arrogant, hochnäsig, egoistisch und barsch oder andrerseits heuchlerisch und übertrieben ironisch auf, deshalb ist der Deutsche im Ausland allerorts unbeliebt.
Dieser miese deutsche Charakter spiegelt sich im deutschen Staatswesen wieder, der viel gelobten Bundesrepublik, welche die Bürger mit Verfassungsgerichtsentscheiden und einem Spionagedienst (BND) beherrscht. Die "Deutsche Demokratie" ist keine Demokratie; das Volk regiert da überhaupt nicht mit: Nur alle vier Jahre Bundestagsabgeordnete wählen, die am Ende doch nichts bewirken können, weil 90 Prozent der Entscheidungen in Brüssel von ernannten und nicht gewählten Beamten vor-entschieden und mit verbindlichen "Richtlinien" (EU-Gesetzesverordnungen) durchgesetzt werden. Die EU-Parlamentarier erfüllen eine Statistenfunktion und haben keine Entscheidungsbefugnis. Dass die deutsche Demokratie nicht funktioniert, beweisen die weit verbreitete Politikverdrossenheit, die miserablen sozialen Verhältnisse (Rentner ohne heimlich etwas Geld auf der Kante, müssen fast verhungern), nicht-endende Arbeitslosigkeit, und zunehmende Abwanderung vieler Deutschen.
Dieser miese deutsche Charakter spiegelt sich im deutschen Staatswesen wieder, der viel gelobten Bundesrepublik, welche die Bürger mit Verfassungsgerichtsentscheiden und einem Spionagedienst (BND) beherrscht. Die "Deutsche Demokratie" ist keine Demokratie; das Volk regiert da überhaupt nicht mit: Nur alle vier Jahre Bundestagsabgeordnete wählen, die am Ende doch nichts bewirken können, weil 90 Prozent der Entscheidungen in Brüssel von ernannten und nicht gewählten Beamten vor-entschieden und mit verbindlichen "Richtlinien" (EU-Gesetzesverordnungen) durchgesetzt werden. Die EU-Parlamentarier erfüllen eine Statistenfunktion und haben keine Entscheidungsbefugnis. Dass die deutsche Demokratie nicht funktioniert, beweisen die weit verbreitete Politikverdrossenheit, die miserablen sozialen Verhältnisse (Rentner ohne heimlich etwas Geld auf der Kante, müssen fast verhungern), nicht-endende Arbeitslosigkeit, und zunehmende Abwanderung vieler Deutschen.
Labels: Deutschland, EU
In der Frankfurter Zeitung (FAZ) steht ein Artikel, der Ihre These vom deutschen Geiz und Denunziantentum unterstreicht. FAZ: "Wie kommt man einem Steuersünder auf die Schliche, wenn der BND einem nicht gerade eine CD-Rom zuspielt? „Manchmal finden die Finanzämter Ungereimtheiten in den Steuererklärungen, manchmal beauftragt uns die Staatsanwaltschaft“, erzählt Kleinert. „In den restlichen Fällen sind es Anzeigen - schriftliche, telefonische, namentliche, oder anonyme.“ Wer erstattet Anzeige? „Die Nachbarn“ fallen Kleinert als erstes ein, „aber auch Geschäftspartner, betrogene Ehefrauen, Exfreundinnen.“ Ab und zu auch die Steuersünder selbst „vor allem ältere Leute, die noch mal reinen Tisch machen wollen - nicht nur mit dem Herrgott, sondern auch mit dem Finanzamt.“ FAZ: http://www.faz.net/s/Rub53B6D88BDF4A49D6BF5E114728883FE3/Doc~EBA76868759CE46DA88E40F2F618E44DF~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_aktuell Grüsse von Herbert, Lörrach, D.
Kommentar veröffentlichen
# Eingesandt von 
: 2. März 2008 13:27
: 2. März 2008 13:27 28.2.08
Inszenierte Deutschland «Terroranschlag» ?
Der Fanatismus von Minister Schäuble und seine Emsigkeit in der Schaffung von Gesetzen zur Terrorbekämpfung und Einschränkung der Freiheit ist verdächtig. Die Verabschiedung von freiheitsbeschränkenden Gesetzen bereitet Mühe und braucht gute Argumente. Deshalb braucht es Zwischenfälle, welche die Notwendigkeit beweisen...
Zeit-Fragen: Dass Terrorismus durch V-Männer inszeniert wird, wäre in Deutschland nichts Neues. Auch diesmal vermuten Fachleute, dass der geplante «Terroranschlag» inszeniert worden ist, um Argumente für die Durchsetzung immer umfangreicherer Überwachungsmassnahmen zu liefern.
Mehr....
Zeit-Fragen, Nr.9 vom 25.2.2008, «Terroranschläge» als «false flag operations»*?, Deutschland – die Geschichte vom Terror-Fritz. http://www.zeit-fragen.ch/
Zeit-Fragen: Dass Terrorismus durch V-Männer inszeniert wird, wäre in Deutschland nichts Neues. Auch diesmal vermuten Fachleute, dass der geplante «Terroranschlag» inszeniert worden ist, um Argumente für die Durchsetzung immer umfangreicherer Überwachungsmassnahmen zu liefern.
Mehr....
Zeit-Fragen, Nr.9 vom 25.2.2008, «Terroranschläge» als «false flag operations»*?, Deutschland – die Geschichte vom Terror-Fritz. http://www.zeit-fragen.ch/
Labels: Datenschutz, Demokratie, Deutschland, Terrorismus
27.2.08
Die EU - Auf dem Weg in die offene Diktatur.
Sie müssen die EU als "One World" Projekt mit dem Ziel einer "Global Gouvernance" begreifen. So reden die Mächtigen übrigens selbst auf Ihren Konferenzen. Da es in Bern stets willige Vollstrecker gibt, die nachvollziehen, welche Dummheiten in Brüssel gerade wieder ausgebrütet werden, ist es wichtig frühstmöglich auf dem neuesten Stand zu sein. Wir haben Ihnen hier einige Youtube Videos zusammengestellt, die Sie kennen sollten. EU Spezial: >>>>> Der EU Vertrag - Die EU auf dem Weg in die offene Diktatur. Videozusammenstellung von Videos mit Professor Dr. Schachtschneider, Uni Erlangen. Beitrag zugesandt von www.geistige-landesverteidigung.ch.
Labels: Demokratie, Deutschland, Diktatur, EU, EU-Verfassung
21.2.08
Gottseidank gibt es Steuer-Oasen.
Die Existenz von Steuer-Oasen demonstriert den Mächten der Steuer-Wüsten ihre Fehler und ihren Bankrott. Das Problem liegt mal daran, dass der deutsche Schnüffelstaat den Bürger bis ins letzte Detail bespitzelt und auf die Konten jederzeit zugreifen kann. Wer zahlt schon gerne Steuern an einen Staat, der das Geld in Afghanistan und Irak und weiss nicht wo wieder verschleudert. Die Deutschen finanzieren der USA den Irakkrieg. Zudem sollte die Souveränität von andern Staaten gewahrt bleiben. Was hier verboten ist, ist in andern Staaten erlaubt und umgekehrt. Steuer-Wettbewerb ist notwendig. Wenn dieser Wettbewerb verhindert und die staatliche Schnüffelei grenzüberschreitend erlaubt wird, sind wir nicht mehr lange weg von Orwellscher Diktatur und dem Gulag.
Labels: Deutschland, Steuerflucht
19.2.08
Bespitzelung der Bürger durch Deutschen Staat.
Der deutsche Staat ist noch kaum 2 Generationen eine Demokratie. Die Grundprinzipien der Demokratie haben sich noch nicht gefestigt. In Deutschland gibt es weder Volks- noch Bürgerrechte und es fehlt das Vertrauen des Staates in den Bürger und umgekehrt. Deshalb dringen deutsche Beamte bei Tag und Nacht in die Privatsphären seiner Bürger ein. Der deutsche Nachrichtendienst (Stasi) bespitzelt seine Bürger und beschafft sich durch ausländische Verbrecher Daten ihrer Bürger. Schande dieser deutschen Unkultur.
Hören Sie die Rede des liechtensteinischen Staatsoberhaupts zum kürzlichen illegalen Datenbeschaffungsfall in einer Liechtensteiner Bank: http://live.radio.li/ Der Link wurde zugesandt von http://www.geistige-landesverteidigung.ch
FAZ.NET: Razzien in München und Hamburg. http://www.faz.net/
FAZ.NET: Razzien in München und Hamburg. http://www.faz.net/
Labels: Deutschland, Steuerflucht
Das Vorgehen passt zur deutschen Neid- und Geizkultur und bekräftigt das Bild des phantasielosen, starrhalsigen und hässlichen Teutonen, der Europa schon mehrmals in das Unglück gestürzt hat. Verschone uns von dieser deutschen undemokratischen Schnüffelmentalität. Rico Stampa.
# Eingesandt von : 19. Februar 2008 16:00
: 19. Februar 2008 16:00
Steueroasen gibt es nur dort, wo es Steuerwüsten gibt. Wer eine Oase austrocknet, hinterlässt nur Staub und Sand.
# Eingesandt von : 19. Februar 2008 16:17
: 19. Februar 2008 16:17
Deutschland ist ein schlechter Nachbar. Mit der Spionage seines Gheimdienstes gegen befreundete Staaten wurde Wirtschaftsspionage begangen. Empfehle zu lesen: David gegen Goliath in Berlin, http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/merkel_verlangt_massnahmen_gegen_steuerflucht_1.674954.html
Kommentar veröffentlichen
# Eingesandt von : 21. Februar 2008 09:48
: 21. Februar 2008 09:48 Wirtschafts- und Steuerflüchlinge.
Deutsche Wirtschafts- und Steuerflüchlinge überfluten das Ausland. Aus Mangel an Arbeit und unsozialen Verhältnissen zuhause verlassen deutsche Arbeitskräfte ihre Heimat und bevölkern Nachbarstaaten wie Heuschreckenschwärme. Der deutsche Mittelstand und wohlhabende Leistungsträger werden vom deutschen Steueramt verfolgt und ausgebeutet, so dass diese die Flucht über die Grenze antreten. Mit Stasimethoden und unrechtstaatlicher Einmischung im Ausland wird Deutschland sein Problem nicht lösen können. Mit seinem mittelalterlichen und höchst ungerechten Steuersystem ist es verständlich, dass viele Deutsche Wohnsitz und Vermögen ins Ausland verlegen.
NZZ: «Deutschland sollte seine Steuergelder besser dafür einsetzen, sein Steuersystem in den Griff zu bekommen als Millionenbeiträge für Daten auszugeben, deren rechtliche Verwertbarkeit zweifelhaft ist». Das Vorgehen der deutschen Regierung und ihrer Behörden würden entschieden abgelehnt. «Dies dient einzig dazu, die eigenen Bürger und Bürgerinnen einzuschüchtern». «Bei uns können fiskalische Interessen nicht über rechtsstaatliche Prinzipien gestellt werden», erklärte Erbprinz Alois in seiner Funktion als Staatsoberhaupt. NZZ Online: Liechtenstein wirft deutscher Regierung Hehlerei vor. http://www.nzz.ch/
"Wie ich gestern den deutschen Medien entnehmen konnte, hat eine internationale Studie das deutsche Steuersystem als das schlechteste weltweit eingestuft noch nach Haiti." - "Je bürgernaher und demokratischer ein Staat organisiert ist, desto weniger Probleme hat er mit seinen Steuerzahlern." Rede des liechtensteinischen Staatsoberhaupts: "Liechtenstein will als souveräner Staat respektiert werden"(pdf zugesandt durch: http://www.geistige-landesverteidigung.ch).
Die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz aus Deutschland habe im zweiten Quartal 2007 um 12 Prozent zugenommen (Bundesamts für Statistik). BAZ: Immer mehr Deutsche arbeiten in der Schweiz. http://www.baz.ch/
NZZ: «Deutschland sollte seine Steuergelder besser dafür einsetzen, sein Steuersystem in den Griff zu bekommen als Millionenbeiträge für Daten auszugeben, deren rechtliche Verwertbarkeit zweifelhaft ist». Das Vorgehen der deutschen Regierung und ihrer Behörden würden entschieden abgelehnt. «Dies dient einzig dazu, die eigenen Bürger und Bürgerinnen einzuschüchtern». «Bei uns können fiskalische Interessen nicht über rechtsstaatliche Prinzipien gestellt werden», erklärte Erbprinz Alois in seiner Funktion als Staatsoberhaupt. NZZ Online: Liechtenstein wirft deutscher Regierung Hehlerei vor. http://www.nzz.ch/
"Wie ich gestern den deutschen Medien entnehmen konnte, hat eine internationale Studie das deutsche Steuersystem als das schlechteste weltweit eingestuft noch nach Haiti." - "Je bürgernaher und demokratischer ein Staat organisiert ist, desto weniger Probleme hat er mit seinen Steuerzahlern." Rede des liechtensteinischen Staatsoberhaupts: "Liechtenstein will als souveräner Staat respektiert werden"(pdf zugesandt durch: http://www.geistige-landesverteidigung.ch).
Die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz aus Deutschland habe im zweiten Quartal 2007 um 12 Prozent zugenommen (Bundesamts für Statistik). BAZ: Immer mehr Deutsche arbeiten in der Schweiz. http://www.baz.ch/
Labels: Deutschland, Einwanderung, Steuerflucht
Einfach eine Schande was "Grossdeutschland" da bietet. Was denken die eigentlich wer sie sind? Ein Staat mit Sonder- und Vorrechten?
Kommentar veröffentlichen
# Eingesandt von : 19. Februar 2008 16:15
: 19. Februar 2008 16:15 17.2.08
Deutschland laufen die Steuerzahler davon.
Deutschland hat überrissene Steuergesetze und ungenügenden Schutz der Privatsphäre. Solche Zustände fördern die Steuerflucht ins Ausland von Firmen, Menschen und Kapital. Dafür gibt es genug prominente Beispiele. Schuld an diesem Zustand trägt der deutsche Staat (Steuerwüste) und nicht die liberalen Staaten (Steueroasen), welche die Flüchtlinge aufnehmen.
Hehlerei: Deutsche Steuerfahnder zahlten Millionen an einen Spion, einen geheimen Informanten, der gestohlene Liechtensteiner Bankdaten lieferte. Gemäss Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» seien von den deutschen Ermittlungsbehörden zirka fünf Millionen Euro für private Bankdaten aus Vaduz bezahlt worden. Diese Bankdaten lieferten Beweis für Steuerhinterziehung durch Tausende von Deutschen. Inzwischen habe die Liechtensteiner Bank (LGT) bestätigt, dass es eine illegale Weitergabe von gestohlenen Kundendaten gebe.
Zum Nachlesen:
Die Welt: Steuerdaten bringen dem Staat Abermillionen. http://www.welt.de/
NZZ: Fahnder zahlen Millionen für brisante Steuer-Informationen. http://www.nzz.ch
NZZ: Wenn der Staat die Moral zersetzt. http://www.nzz.ch/
Wirtschaftsblatt: Steuerfahnder zahlen für Bankdaten - ist das OK? http://www.wirtschaftsblatt.at
Hehlerei: Deutsche Steuerfahnder zahlten Millionen an einen Spion, einen geheimen Informanten, der gestohlene Liechtensteiner Bankdaten lieferte. Gemäss Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» seien von den deutschen Ermittlungsbehörden zirka fünf Millionen Euro für private Bankdaten aus Vaduz bezahlt worden. Diese Bankdaten lieferten Beweis für Steuerhinterziehung durch Tausende von Deutschen. Inzwischen habe die Liechtensteiner Bank (LGT) bestätigt, dass es eine illegale Weitergabe von gestohlenen Kundendaten gebe.
Zum Nachlesen:
Die Welt: Steuerdaten bringen dem Staat Abermillionen. http://www.welt.de/
NZZ: Fahnder zahlen Millionen für brisante Steuer-Informationen. http://www.nzz.ch
NZZ: Wenn der Staat die Moral zersetzt. http://www.nzz.ch/
Wirtschaftsblatt: Steuerfahnder zahlen für Bankdaten - ist das OK? http://www.wirtschaftsblatt.at
Labels: Deutschland, Steuerflucht
10.2.08
Erdogan: Assimilierung ist ein Verbrechen.
Was Erdogan vor 20000 Türken verlangte, fördert die bestehende Ghettobildung der türkischen Einwanderer. Ganze Stadtteile in deutschen und anderen europäischen Städten sind heute ghettoisiert und von Einheimischen entvölkert. Sagte der türkische Ministerpräsidenten Erdogan in einer Rede in Köln: Türkische Einwanderer in Deutschland sollen ihre Kultur, Religion und Identität bewahren. Assimilierung sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Integration dürfe nicht mit Assimilation gleichgesetzt werden. Die Türken in Deutschalnd sollen in türkischer Sprache unterrichtet werden. Zudem begrüsste Erdogan die Aufhebung des Kopftuchverbotes in der Türkei.
Die Bestrebungen der europäischen Staaten, die Integration von Einwanderern voranzutreiben, stehen im Widerspruch mit Erdogans Auftritt, der gleichzeitig forderte, die Aufnahme der Türkei als EU-Vollmitglied zu beschleunigen.
www.faz.net: „Assimilierung ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“Die Bestrebungen der europäischen Staaten, die Integration von Einwanderern voranzutreiben, stehen im Widerspruch mit Erdogans Auftritt, der gleichzeitig forderte, die Aufnahme der Türkei als EU-Vollmitglied zu beschleunigen.
Kanzlerin weiterhin gegen türkische EU-Vollmitgliedschaft.
http://www.net-tribune.de/article/090208-65.php
Erdogan pocht auf EU-Vollmitgliedschaft der Türkei.
http://www.merkur-online.de/dpa/infoline/schlaglichter/art440,888310
Labels: Deutschland, Einwanderung, EU-Mitgliedschaft, Türkei
28.1.08
Enorme Machtverluste.
Eine Vielzahl von Bürgern stehen dem europäischen Integrationsprozess ohnmächtig gegenüber und verstehen weder Ziel noch Zweck. Wer schaut denn da noch durch, und wer trägt eigentlich die Verantwortung ? Dieser Zentralisierungsprozess hat viele Schattenseiten und zerstört Bewährtes.
In Deutschland ist der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog zum Kritiker in Sachen Europas geworden. Die Mitgliedstaaten der EU haben ihre Souveränität schon fast vollständig an Brüssel delegiert.
Die Welt: Es handelt sich um die Zahlen der Rechtsakte, die zwischen 1998 und 2004 von der EU auf der einen und von Deutschland auf der anderen Seite erlassen wurden: 84 Prozent stammten aus Brüssel, nur 16 Prozent aus Berlin. Knapper und aussagekräftiger habe ich die atemverschlagende Tendenz zur bürokratischen Zentralisierung Europas noch nicht beschrieben gefunden.
Die Entscheidungen der Agrarministerräte, in denen es ja zumeist um Milliarden geht - sie kosten insgesamt über 40 Prozent des Budgets der EU - , haben für die Mitgliedstaaten unmittelbare Rechtswirkung. Sie werden den nationalen Parlamenten nicht einmal mehr zur nachträglichen "Absegnung" vorgelegt. Motto: Wir haben fertig. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben sie zur Kenntnis zu nehmen. Basta. Ändern können sie sie nicht.
EUROPA-DEBATTE. Herzogs Kritik an der EU ist berechtigt
http://www.welt.de/dossiers/eu-macht/article720928/Herzogs_Kritik_an_der_EU_ist_berechtigt.html
In Deutschland ist der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog zum Kritiker in Sachen Europas geworden. Die Mitgliedstaaten der EU haben ihre Souveränität schon fast vollständig an Brüssel delegiert.
Die Welt: Es handelt sich um die Zahlen der Rechtsakte, die zwischen 1998 und 2004 von der EU auf der einen und von Deutschland auf der anderen Seite erlassen wurden: 84 Prozent stammten aus Brüssel, nur 16 Prozent aus Berlin. Knapper und aussagekräftiger habe ich die atemverschlagende Tendenz zur bürokratischen Zentralisierung Europas noch nicht beschrieben gefunden.
Die Entscheidungen der Agrarministerräte, in denen es ja zumeist um Milliarden geht - sie kosten insgesamt über 40 Prozent des Budgets der EU - , haben für die Mitgliedstaaten unmittelbare Rechtswirkung. Sie werden den nationalen Parlamenten nicht einmal mehr zur nachträglichen "Absegnung" vorgelegt. Motto: Wir haben fertig. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben sie zur Kenntnis zu nehmen. Basta. Ändern können sie sie nicht.
EUROPA-DEBATTE. Herzogs Kritik an der EU ist berechtigt
http://www.welt.de/dossiers/eu-macht/article720928/Herzogs_Kritik_an_der_EU_ist_berechtigt.html
Labels: Demokratie, Deutschland, EU
21.1.08
Vergammelte deutsche Wurst.
Schon ist wieder ein Gammelfleischskandal bekannt geworden. Das Risiko ist sehr gross, dass der Konsument in Deutschland verdorbene Wurstwaren vorgesetzt bekommt. Ein Skandal !
Die Welt schreibt:
Ein Betrieb im niedersächsischen Lohne soll tonnenweise stinkende und vergammelte Schweineköpfe zu Wurst verarbeitet haben. Nach einem Vorabbericht des ARD-Fernsehmagazins „Report Mainz“ vom Montag sollen in dem Betrieb seit März 2007 wöchentlich rund vier Tonnen stark stinkende, verschimmelte und vereiterte Schweineköpfe für die Wurstproduktion zerlegt worden sein. Das Gammelfleisch sei mit genießbarem Fleisch gemischt und an Wurstproduzenten in Deutschland, Rumänien und Russland verkauft worden. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten den Betrieb am Sonntagabend durchsucht.
Eitrige Schweineköpfe zu Wurst verarbeitet.
http://www.welt.de/wirtschaft/article1578636/Eitrige_Schweinekoepfe_zu_Wurst_verarbeitet.html#reqRSS
Die Welt schreibt:
Ein Betrieb im niedersächsischen Lohne soll tonnenweise stinkende und vergammelte Schweineköpfe zu Wurst verarbeitet haben. Nach einem Vorabbericht des ARD-Fernsehmagazins „Report Mainz“ vom Montag sollen in dem Betrieb seit März 2007 wöchentlich rund vier Tonnen stark stinkende, verschimmelte und vereiterte Schweineköpfe für die Wurstproduktion zerlegt worden sein. Das Gammelfleisch sei mit genießbarem Fleisch gemischt und an Wurstproduzenten in Deutschland, Rumänien und Russland verkauft worden. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten den Betrieb am Sonntagabend durchsucht.
Eitrige Schweineköpfe zu Wurst verarbeitet.
http://www.welt.de/wirtschaft/article1578636/Eitrige_Schweinekoepfe_zu_Wurst_verarbeitet.html#reqRSS
Labels: Deutschland, EU, Gammelfleisch
15.12.07
Weiterhin Gammelfleisch-Skandale.
Vom EU-Land Deutschland erwartet man hohe Standards. Aber in Wirklichkeit ist dem nicht immer so; vor allem nicht in Sachen Lebensmittelqualität. Da kann der Konsument in der EU nicht sicher sein, ob die Ware aus Deutschland einwandfrei ist. Gammelfleisch-Skandale sind nicht mehr die Ausnahme.
Zitat: Viele Skandale um Gammelfleisch sorgten in diesem Jahr für Schlagzeilen, und geändert hat sich wenig. Weiterhin kommt es vor, dass tonnenweise verdorbenes und falsch etikettiertes Fleisch gehandelt wird.
Der spektakulärste Skandal drehte sich um die bayrische Wertfleisch GmbH. Das mittlerweile geschlossene Unternehmen hatte tonnenweise verdorbenes Fleisch verkauft. Vieles wurde zu Dönern verarbeitet und an Imbisse verkauft.
Bei den Behörden stoßen Verbraucher und Medien auf eine Mauer des Schweigens. Oft sind Problemfälle und schwarze Schafe bekannt, doch keiner will sich exponieren, indem er auf sie zeigt.
Es herrscht eine Kultur des Vertuschens und des Herunterspielens.
Lesen Sie selbst: Beim Gammelfleisch kein Ende in Sicht.
http://www.welt.de/wirtschaft/article1463342/Beim_Gammelfleisch_kein_Ende_in_Sicht.html#reqRSS
Zitat: Viele Skandale um Gammelfleisch sorgten in diesem Jahr für Schlagzeilen, und geändert hat sich wenig. Weiterhin kommt es vor, dass tonnenweise verdorbenes und falsch etikettiertes Fleisch gehandelt wird.
Der spektakulärste Skandal drehte sich um die bayrische Wertfleisch GmbH. Das mittlerweile geschlossene Unternehmen hatte tonnenweise verdorbenes Fleisch verkauft. Vieles wurde zu Dönern verarbeitet und an Imbisse verkauft.
Bei den Behörden stoßen Verbraucher und Medien auf eine Mauer des Schweigens. Oft sind Problemfälle und schwarze Schafe bekannt, doch keiner will sich exponieren, indem er auf sie zeigt.
Es herrscht eine Kultur des Vertuschens und des Herunterspielens.
Lesen Sie selbst: Beim Gammelfleisch kein Ende in Sicht.
http://www.welt.de/wirtschaft/article1463342/Beim_Gammelfleisch_kein_Ende_in_Sicht.html#reqRSS
Labels: Deutschland, EU, Gammelfleisch
11.12.07
Prüde SP: Sex-Verbote.
Macht sich eine 15-Jährige künftig strafbar, wenn sie einen 17-Jährigen ins Kino einlädt in der Hoffnung, dass es zu Intimitäten kommt?
Bisher war eine sexuelle Handlung unter Jugendlichen nur dann strafbar, wenn das Opfer unter 16 und der Täter über 18 war.
Jetzt wird das Täteralter von 18 auf 14 gesenkt und das Opferalter wird von 16 auf 18 erhöht.
Demnach sehe sie (SP-Ministerin) die Strafbarkeit durchaus gegeben, wenn ein 15-Jähriger einer 17-Jährigen anbietet, «Du bekommst eine Markenjacke von mir, wenn Du mit mir schläfst.
Damit seien sogar die Foto-Geschichten des Jugendmagazins «Bravo» plötzlich verboten.
Die Deutschen setzten laufend EU-Richlinien in nationales Recht um. Einem Beschluss aus Brüssel folgend, sollte das deutsche Sexualstrafrecht angepasst werden. Die sozialdemokratische Ministerin Zypries hat haarsträubende Verbote und prüde Verschärfungen im Jugend Sexualrecht eingebaut.
Zitate aus NZZ: Knutschen im Kino bald verboten?
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/sexualstrafrecht_deutschland_1.597490.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/sexualstrafrecht_deutschland_1.597490.html?printview=true
Bisher war eine sexuelle Handlung unter Jugendlichen nur dann strafbar, wenn das Opfer unter 16 und der Täter über 18 war.
Jetzt wird das Täteralter von 18 auf 14 gesenkt und das Opferalter wird von 16 auf 18 erhöht.
Demnach sehe sie (SP-Ministerin) die Strafbarkeit durchaus gegeben, wenn ein 15-Jähriger einer 17-Jährigen anbietet, «Du bekommst eine Markenjacke von mir, wenn Du mit mir schläfst.
Damit seien sogar die Foto-Geschichten des Jugendmagazins «Bravo» plötzlich verboten.
Die Deutschen setzten laufend EU-Richlinien in nationales Recht um. Einem Beschluss aus Brüssel folgend, sollte das deutsche Sexualstrafrecht angepasst werden. Die sozialdemokratische Ministerin Zypries hat haarsträubende Verbote und prüde Verschärfungen im Jugend Sexualrecht eingebaut.
Zitate aus NZZ: Knutschen im Kino bald verboten?
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/sexualstrafrecht_deutschland_1.597490.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/sexualstrafrecht_deutschland_1.597490.html?printview=true
Labels: Deutschland, EU, Sexualstrafrecht
23.9.07
Europa entmachtet uns und unsere Vertreter.
Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Angesichts des Machtverfalls des Deutschen Bundestages stellen sie die Frage, ob man Deutschland überhaupt noch als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann.
Die Menschen sind verunsichert, und sie sind zunehmend zurückhaltend und skeptisch gegenüber der EU, weil sie den Integrationsprozess nicht mehr durchschauen, weil sie das Gefühl einer immer stärkeren, oft sachwidrigen Zentralisierung von Zuständigkeiten beschleicht, und weil sie nicht erkennen können, wer für welche Politik verantwortlich ist. Diese Sorgen sind sehr ernst zu nehmen, zumal sie nicht aus der Luft gegriffen sind.
Das Bundesjustizministerium hat für die Jahre 1998 bis 2004 die Zahl der Rechtsakte der Bundesrepublik Deutschland und die Zahl der Rechtsakte der Europäischen Union einander gegenübergestellt. Ergebnis: 84 Prozent stammten aus Brüssel, nur 16 Prozent originär aus Berlin.
Zitiert aus: Welt Online 11.3.2007. Europa entmachtet uns und unsere Vertrete. Von ROMAN HERZOG und LÜDER GERKEN.
http://www.welt.de/politik/article715345/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html
http://www.welt.de/politik/article715345/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html?print=yes
Die Menschen sind verunsichert, und sie sind zunehmend zurückhaltend und skeptisch gegenüber der EU, weil sie den Integrationsprozess nicht mehr durchschauen, weil sie das Gefühl einer immer stärkeren, oft sachwidrigen Zentralisierung von Zuständigkeiten beschleicht, und weil sie nicht erkennen können, wer für welche Politik verantwortlich ist. Diese Sorgen sind sehr ernst zu nehmen, zumal sie nicht aus der Luft gegriffen sind.
Das Bundesjustizministerium hat für die Jahre 1998 bis 2004 die Zahl der Rechtsakte der Bundesrepublik Deutschland und die Zahl der Rechtsakte der Europäischen Union einander gegenübergestellt. Ergebnis: 84 Prozent stammten aus Brüssel, nur 16 Prozent originär aus Berlin.
Zitiert aus: Welt Online 11.3.2007. Europa entmachtet uns und unsere Vertrete. Von ROMAN HERZOG und LÜDER GERKEN.
http://www.welt.de/politik/article715345/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html
http://www.welt.de/politik/article715345/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html?print=yes
Labels: Demokratie, Deutschland, EU, EU-Kommission, EU-Mitgliedschaft, EU-Verfassung
27.1.07
Abfuhr für EU-Verfassung.
In Sachen EU-Verfassung geht seit dem "Nein" bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 nichts mehr. Doch die deutsche Führung möchte den Verfassungsprozess wiederbeleben.
Der tschechische Präsident Klaus hat vor schnellen Lösungen gewarnt und seine früheren Aussagen bekräftigt, wonach er den Verfassungsvertrag als unannehmbar bezeichnete.
Tschechien, Polen, Grossbritannien, Irland, Portugal, Dänemark und Schweden haben die Ratifizierung der EU-Verfassung auf unbestimmte Zeit verschoben.
Die Weiterarbeit an der EU-Verfassung ist wichtigstes Ziel der Kanzlerin während der deutschen EU-Präsidentschaft. Bei ihrem Besuch in Prag stiess sie auf deutliche Vorbehalte beim tschechischen Nachbarn. Bundeskanzlerin Merkel vermochte die europa-skeptische tschechische Regierung nicht umzustimmen. Klaus äusserte sich klar ablehnend zur EU-Verfassung.
27. Jan. 2007. Spiegel Online. Abfuhr für Merkel in Prag.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,462595,00.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-462595,00.html
Der tschechische Präsident Klaus hat vor schnellen Lösungen gewarnt und seine früheren Aussagen bekräftigt, wonach er den Verfassungsvertrag als unannehmbar bezeichnete.
Tschechien, Polen, Grossbritannien, Irland, Portugal, Dänemark und Schweden haben die Ratifizierung der EU-Verfassung auf unbestimmte Zeit verschoben.
Die Weiterarbeit an der EU-Verfassung ist wichtigstes Ziel der Kanzlerin während der deutschen EU-Präsidentschaft. Bei ihrem Besuch in Prag stiess sie auf deutliche Vorbehalte beim tschechischen Nachbarn. Bundeskanzlerin Merkel vermochte die europa-skeptische tschechische Regierung nicht umzustimmen. Klaus äusserte sich klar ablehnend zur EU-Verfassung.
27. Jan. 2007. Spiegel Online. Abfuhr für Merkel in Prag.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,462595,00.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-462595,00.html
Labels: Deutschland, EU, EU-Verfassung, Tschechien
17.1.07
Europa ohne Grenzen, Länder ohne Kompetenzen.
Die EU zerstört traditionelle föderalistische Strukturen und verlagert immer mehr Kompetenzen von den Ländern an Brüssel.
"Aber irgendwann wurde es den Ländern zu viel, denn sie verloren immer mehr Länderkompetenzen an die EU und damit die traditionellen Kennzeichen der föderalen Ordnung."
"Als jedoch klar wurde, dass die europäische Integration auch eine negative Seite hat, änderten die Bundesländer ihre Einstellung zu Europa. Das Verhalten der Bundesrepublik in den ersten Jahren des europäischen Einigungsprozesses war integrationsfreundlich. Das bedeutet, dass Deutschland große Kompetenzbereiche des Bundes aber auch der Länder, der EU überließ. Bis in die 80er Jahre konnte der Bund die Kompetenzen der Länder an die EU übertragen, ohne das diese sich dagegen wehren konnten.
Außerdem mussten sie Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik an Europa abgeben. Die Zahl der Entscheidungsfelder, die an die EU übertragen wurden nahm mit der Errichtung des Binnenmarktes enorm zu."
Ljiljana Barukcic. Europa ohne Grenzen, Länder ohne Kompetenzen?
http://www.politik.uni-trier.de/mitarbeiter/harnisch/ss03/neuropa/inhalte/eu%20probleme/foederal2.htm
"Aber irgendwann wurde es den Ländern zu viel, denn sie verloren immer mehr Länderkompetenzen an die EU und damit die traditionellen Kennzeichen der föderalen Ordnung."
"Als jedoch klar wurde, dass die europäische Integration auch eine negative Seite hat, änderten die Bundesländer ihre Einstellung zu Europa. Das Verhalten der Bundesrepublik in den ersten Jahren des europäischen Einigungsprozesses war integrationsfreundlich. Das bedeutet, dass Deutschland große Kompetenzbereiche des Bundes aber auch der Länder, der EU überließ. Bis in die 80er Jahre konnte der Bund die Kompetenzen der Länder an die EU übertragen, ohne das diese sich dagegen wehren konnten.
Außerdem mussten sie Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik an Europa abgeben. Die Zahl der Entscheidungsfelder, die an die EU übertragen wurden nahm mit der Errichtung des Binnenmarktes enorm zu."
Ljiljana Barukcic. Europa ohne Grenzen, Länder ohne Kompetenzen?
http://www.politik.uni-trier.de/mitarbeiter/harnisch/ss03/neuropa/inhalte/eu%20probleme/foederal2.htm
Labels: Deutschland, EU, Föderalismus
15.1.07
Die EU hat keine Zukunft!
Gegner der EU gibt es auch in Deutschland, wie folgende Worte zeigen.
"Sowohl EU-Gegner als auch EU-Skeptiker fühlen sich veräppelt. "Was hat man uns nicht alles versprochen! Wo ist der große Wohlstand, mit denen man uns geködert hat?" Die EU-Gegner haben alle Hoffnungen begraben. "Dieses Sammelsurium unterschiedlicher Kulturen, Interessen und Sprachen wird niemals erfolgreich sein!" Die EU-Gegner erinnern an die einstige Panikmache: "Staaten die sich der EU verschließen, werden untergehen, sie haben keine wirtschaftliche Überlebenschance". Doch was wurde aus den EU-Gegnern Schweiz und Norwegen - sind diese Staaten jetzt bankrott, gibt es sie überhaupt noch?
Die Annäherung an die Billiglohnländer ist das falsche Konzept!
Keineswegs müssten wir uns den Produktionskosten der Niedriglohnländer immer mehr annähern, und das Glück der Menschheit liegt auch nicht im subventionierten, irrationalen Warentourismus. Auf meinen Webseiten möchte ich verdeutlichen, dass es auch ganz, ganz anders geht. Meine Betrachtungen richten sich nicht nur an die Adresse der EU-Gegner und Globalisierungskritiker, ich möchte allen politisch Interessierten neue Perspektiven aufzeigen und so zu einer offenen und tabufreien Diskussion beitragen.
Aus der Webseite von
Manfred Julius Müller
http://www.eu-gegner.de/
"Sowohl EU-Gegner als auch EU-Skeptiker fühlen sich veräppelt. "Was hat man uns nicht alles versprochen! Wo ist der große Wohlstand, mit denen man uns geködert hat?" Die EU-Gegner haben alle Hoffnungen begraben. "Dieses Sammelsurium unterschiedlicher Kulturen, Interessen und Sprachen wird niemals erfolgreich sein!" Die EU-Gegner erinnern an die einstige Panikmache: "Staaten die sich der EU verschließen, werden untergehen, sie haben keine wirtschaftliche Überlebenschance". Doch was wurde aus den EU-Gegnern Schweiz und Norwegen - sind diese Staaten jetzt bankrott, gibt es sie überhaupt noch?
Die Annäherung an die Billiglohnländer ist das falsche Konzept!
Keineswegs müssten wir uns den Produktionskosten der Niedriglohnländer immer mehr annähern, und das Glück der Menschheit liegt auch nicht im subventionierten, irrationalen Warentourismus. Auf meinen Webseiten möchte ich verdeutlichen, dass es auch ganz, ganz anders geht. Meine Betrachtungen richten sich nicht nur an die Adresse der EU-Gegner und Globalisierungskritiker, ich möchte allen politisch Interessierten neue Perspektiven aufzeigen und so zu einer offenen und tabufreien Diskussion beitragen.
Aus der Webseite von
Manfred Julius Müller
http://www.eu-gegner.de/
Labels: Deutschland, EU
So gerne ich Ihnen beipflichten möchte: in Deutschland gibt es keine ernstzunehmende EU-Gegnerschaft - abgesehen von wenigen zumeist wankelmütigen Einzelmeinungen, weshalb die EU erst zusammenbrechen wird, wenn Europa zerstört ist.
Peter Hintze sagte kürzlich in einer Talkshow, es gebe weder eine Alternative zur Bekämpfung des Klimawandels noch eine Alternative zur EU! Niemand aus der Runde, kein Linker, kein Grüner, kein Sozialdemokrat und kein CDU-Mann, wiedersprach, was bedeutet, daß die EU-Auguren ihre Deckung verlassen und unbehelligt zugeben können, daß die EU eine Diktatur ist! Trotzdem betet die Gesellschaft die rote Märe einer Demokratie nach. Warum?
Der EU-Blockparteien operieren mit Methoden des Stalinismus: Verleumdung, Schauprozesse, Propaganda, Einheitsfront, Erzeugen von Feindbildern, Spionage, Anstiftung zum Aufruhr, doppeltes Spiel, Meinungsregistrierung, Gehirnwäsche, Betrug, Lügen, Wahrheitsverschleierung, psychologische Kriegsführung, Erzeugung eines Klimas des Terrors - die Gesellschaft ist psychotisch geworden, sie hat ein Angstsyndromn entwickelt und ist in Lethargie gefallen. Ihre Vergesslichkeit ist so groß, daß selbst die allerübelsten Parteiskandale (z.B. Visa-Affäre, Folterkeller, usw.) am nächsten Tag vergessen sind.
Es reicht nicht, das Monstrum zu kritisieren. Man muß es ernsthaft beseitigen wollen, damit es zusammen bricht, oder es wird in wilder Raserei ganz Europa niedertrampeln, der Tag jedoch ist nah - und dann Gnade uns Gott!
Kommentar veröffentlichen
Peter Hintze sagte kürzlich in einer Talkshow, es gebe weder eine Alternative zur Bekämpfung des Klimawandels noch eine Alternative zur EU! Niemand aus der Runde, kein Linker, kein Grüner, kein Sozialdemokrat und kein CDU-Mann, wiedersprach, was bedeutet, daß die EU-Auguren ihre Deckung verlassen und unbehelligt zugeben können, daß die EU eine Diktatur ist! Trotzdem betet die Gesellschaft die rote Märe einer Demokratie nach. Warum?
Der EU-Blockparteien operieren mit Methoden des Stalinismus: Verleumdung, Schauprozesse, Propaganda, Einheitsfront, Erzeugen von Feindbildern, Spionage, Anstiftung zum Aufruhr, doppeltes Spiel, Meinungsregistrierung, Gehirnwäsche, Betrug, Lügen, Wahrheitsverschleierung, psychologische Kriegsführung, Erzeugung eines Klimas des Terrors - die Gesellschaft ist psychotisch geworden, sie hat ein Angstsyndromn entwickelt und ist in Lethargie gefallen. Ihre Vergesslichkeit ist so groß, daß selbst die allerübelsten Parteiskandale (z.B. Visa-Affäre, Folterkeller, usw.) am nächsten Tag vergessen sind.
Es reicht nicht, das Monstrum zu kritisieren. Man muß es ernsthaft beseitigen wollen, damit es zusammen bricht, oder es wird in wilder Raserei ganz Europa niedertrampeln, der Tag jedoch ist nah - und dann Gnade uns Gott!
