27.2.08
Unfreundlicher Akt gegen Serbien.
Die Schweiz begeht den Fehler, die von der NATO besetzte Provinz Serbiens Kosovo als eigenen Staat anzuerkennen. Der Kosovo, unter Kontrolle der Besatzungsmächte und den UCK-Kriegsverbrechern, hat einseitig die Unabhängigkeit ausgerufen. Die Anerkennung verstösst gegen die schweizerische Neutralität und wird den Konflikt nicht lösen. Im Gegenteil: Bereits ist eine Abspaltung der von der serbischen Minderheit bewohnten Gebiete des Kosovo im Gange. Eingesandt von F.S. Basel.
news.ch: Die Regierung Serbiens wertet die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch die Schweiz als «Angriff auf seine Souveränität und Integrität des Landes», wie die Botschaft in Bern in einem Communiqué mitteilte. Wie bereits im Falle der USA oder zuletzt Polens, rief die Regierung den serbischen Botschafter Dragan Marsicanin zu Konsultationen nach Belgrad zurück.
news.ch: Serbien ist beleidigt: Botschafter zurückbeordert.
news.ch: Die Regierung Serbiens wertet die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch die Schweiz als «Angriff auf seine Souveränität und Integrität des Landes», wie die Botschaft in Bern in einem Communiqué mitteilte. Wie bereits im Falle der USA oder zuletzt Polens, rief die Regierung den serbischen Botschafter Dragan Marsicanin zu Konsultationen nach Belgrad zurück.
news.ch: Serbien ist beleidigt: Botschafter zurückbeordert.
Labels: Kosovo, Neutralität, Souveränität, UNO, Völkerrecht
Zum Thema Kosovo hier noch eine Interessante Dokumentation des WDR (Sendung "Monitor") über die "Lüge" und die wahre Geschichte des Kosovo. Der Film nennt sich "Es begann mit einer Lüge" und beschreibt die Geschichte des Kosovo-Krieges in seiner ganzen Wahrheit.
http://video.google.com/videoplay?docid=9022337190221762301&hl=de
Wie der Krieg begonnen hat, sollten die Kosovo-Albaner ganz genau wissen.
Die Facts aus dem Film sind öffentlich zugänglich! Jeder kann es nachlesen.
Hier noch der Link zur realen Geschichte - die Schlacht auf dem Amselfeld:
http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_auf_dem_Amselfeld
Hier noch eine Doku über "Die Karriere in Kosovo: Vom Drogenbaron zum Staatschef":
http://www.nadeshda.org/foren/cl.regionen.europa/p156s156a20.html
Hier noch die wahre Geschichte über den Mörder der UCK - Hashim Thaci (warum wurde er eigentlich nie dem Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag überstellt?):
http://de.wikipedia.org/wiki/Hashim_Tha%C3%A7i
Wie sich das Bektaschitentum (Sekte) verbreitet hat, kann man hier nachlesen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bektaschi
Wo führt das hin? Wen unterstützen wir? Kann es wirklich sein, dass wir einen Terror-Staat unterstützen, der mit Hilfe der CIA zu seinem "eigenen Staat" gefunden hat? Die Schweiz hat wissentlich den UCK-Rebellenführer Thaci als Politiker an der Uni Zürich ausgebildet.
Kann es sein, das die Gier nach Gas, Oel und Weltmacht mächtiger ist als das Recht eines Staates resp. Volkes? Ausserdem hat nicht die ganze EU Kosovo anerkannt und werden es auch nicht tun. Ich denke, dass in der heutigen Welt wenigstens noch Gerechtigkeit herrschen sollte.
Darum verstehe ich zum Beispiel überhaupt nicht, warum die Schweiz den Kosovo akzeptiert hat.
Irgendwie schäme ich mich sogar. Die Wahrheit lässt sich spielerisch auf dem Netz nachforschen. Die Protokolle des Kriegsverbrechertribunals in Den Haag sind auch zugänglich und jeder kann sich vom Resultat dieser "Muppet Show" selbst ein Bild machen.
Was meint Ihr zu diesem eindrücklichen Film und den vorliegenden Tatsachen, die niemand abstreiten kann?
Es kann doch nicht sein, dass wir unsere Augen vor der Wahrheit verschliessen?
Kommentar veröffentlichen
http://video.google.com/videoplay?docid=9022337190221762301&hl=de
Wie der Krieg begonnen hat, sollten die Kosovo-Albaner ganz genau wissen.
Die Facts aus dem Film sind öffentlich zugänglich! Jeder kann es nachlesen.
Hier noch der Link zur realen Geschichte - die Schlacht auf dem Amselfeld:
http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_auf_dem_Amselfeld
Hier noch eine Doku über "Die Karriere in Kosovo: Vom Drogenbaron zum Staatschef":
http://www.nadeshda.org/foren/cl.regionen.europa/p156s156a20.html
Hier noch die wahre Geschichte über den Mörder der UCK - Hashim Thaci (warum wurde er eigentlich nie dem Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag überstellt?):
http://de.wikipedia.org/wiki/Hashim_Tha%C3%A7i
Wie sich das Bektaschitentum (Sekte) verbreitet hat, kann man hier nachlesen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bektaschi
Wo führt das hin? Wen unterstützen wir? Kann es wirklich sein, dass wir einen Terror-Staat unterstützen, der mit Hilfe der CIA zu seinem "eigenen Staat" gefunden hat? Die Schweiz hat wissentlich den UCK-Rebellenführer Thaci als Politiker an der Uni Zürich ausgebildet.
Kann es sein, das die Gier nach Gas, Oel und Weltmacht mächtiger ist als das Recht eines Staates resp. Volkes? Ausserdem hat nicht die ganze EU Kosovo anerkannt und werden es auch nicht tun. Ich denke, dass in der heutigen Welt wenigstens noch Gerechtigkeit herrschen sollte.
Darum verstehe ich zum Beispiel überhaupt nicht, warum die Schweiz den Kosovo akzeptiert hat.
Irgendwie schäme ich mich sogar. Die Wahrheit lässt sich spielerisch auf dem Netz nachforschen. Die Protokolle des Kriegsverbrechertribunals in Den Haag sind auch zugänglich und jeder kann sich vom Resultat dieser "Muppet Show" selbst ein Bild machen.
Was meint Ihr zu diesem eindrücklichen Film und den vorliegenden Tatsachen, die niemand abstreiten kann?
Es kann doch nicht sein, dass wir unsere Augen vor der Wahrheit verschliessen?
# Eingesandt von 
: 28. Februar 2008 22:51
: 28. Februar 2008 22:51 19.2.08
Reise der aussenpolitischen Kommission.
Nationalrat Walter Wobmann schreibt: Die diesjährige APK-Reise ist nach Bosnien, Serbien und Kosovo geplant. Nachdem ich noch nie an einer Reise der aussenpolitischen Kommission dabei war, habe ich mich provisorisch für die diesjährige Reise angemeldet. Nun hat heute der Kosovo seine Unabhängigkeit erklärt. Die Schweiz als neutrales Land darf sich bei dieser hochbrisanten Angelegenheit auf keine Art und Weise einmischen. Aus diesem Grunde werde ich auf gar keinen Fall an dieser Reise teilnehmen. Ich erwarte auch von unserem Aussendepartement entsprechende Zurückhaltung. Ansonsten muss man unsere Neutralität wirklich grundsätzlich in Frage stellen.
Mit freundlichen Grüssen, Nationalrat Walter Wobmann, info@walter-wobmann.ch, http://www.walter-wobmann.ch
Mit freundlichen Grüssen, Nationalrat Walter Wobmann, info@walter-wobmann.ch, http://www.walter-wobmann.ch
Labels: Kosovo, Neutralität, Völkerrecht
18.2.08
Unabhängigkeitserklärung Kosovos verstösst gegen Völkerrecht.
Völkerrechtsexperten kritisieren die Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Die UNO-Resolution 1244 von 1999 hält die serbische Souveränität und die territoriale Integrität fest. Der Freiburger Staatsrechtsprofessor Thomas Fleiner sagte, dass, falls die Schweiz die Unabhängigkeit Kosovos anerkenne, verstosse sie gegen Völkerrecht und damit auch gegen die eigene Bundesverfassung.
Das Vorpreschen von Bundesrätin Calmy-Rey in der Anerkennungsfrage muss kritisierte werden, denn hier will sie wieder gegen das Schweizer Neutralitätsprinzip handeln. Der Bundesrat hält sich klugerweise vorläufig zurück. Finanzminister Hans-Rudolf Merz habe den voreiligen Positionsbezug von Calmy-Reys in der Kosovo-Frage kritisiert.
Lesen Sie das Tagblatt: Nicht alle EU-Staaten werden die Unabhängigkeit anerkennen. EU startet Kosovo-Mission.
http://www.tagblatt.ch/index.php?artikelxml=1469291&ressort=tagblattheute/schlagzeilen&jahr=2008&ms=hauptseite
Das Vorpreschen von Bundesrätin Calmy-Rey in der Anerkennungsfrage muss kritisierte werden, denn hier will sie wieder gegen das Schweizer Neutralitätsprinzip handeln. Der Bundesrat hält sich klugerweise vorläufig zurück. Finanzminister Hans-Rudolf Merz habe den voreiligen Positionsbezug von Calmy-Reys in der Kosovo-Frage kritisiert.
Lesen Sie das Tagblatt: Nicht alle EU-Staaten werden die Unabhängigkeit anerkennen. EU startet Kosovo-Mission.
http://www.tagblatt.ch/index.php?artikelxml=1469291&ressort=tagblattheute/schlagzeilen&jahr=2008&ms=hauptseite
Labels: Kosovo, Neutralität, Völkerrecht
11.10.07
Gegen Afghanistan-Einsatz.
In Afghanistan treibt die NATO einen mörderischen Vernichtungskrieg gegen das Volk. An diesem schmutzigen Krieg sollte die neutrale Schweiz sich nicht beteiligen.
Trotz "offizieller Neutralität" der Schweiz arbeiten zwei Schweizer Offiziere in Afghanistan mit den NATO-Truppen.
Auch der Strategie-Experte Albert Stahel von der ETH Zürich kritisiert die Anwesenheit der zwei Schweizer Offiziere in Afghanistan. Die Schweiz solle sich seiner Meinung nach eher auf politischem und diplomatischem Weg einsetzen.
http://www.news.ch/Stahel+kritisiert+Schweizer+Praesenz+in+Afghanistan/289176/detail.htm
http://www.news.ch/print/289176/detail.htm
Schweizer Alpen NATO-Uebungsplatz für Krieg in Afghanistan.
Trotz "offizieller Neutralität" der Schweiz arbeiten zwei Schweizer Offiziere in Afghanistan mit den NATO-Truppen.
Auch der Strategie-Experte Albert Stahel von der ETH Zürich kritisiert die Anwesenheit der zwei Schweizer Offiziere in Afghanistan. Die Schweiz solle sich seiner Meinung nach eher auf politischem und diplomatischem Weg einsetzen.
http://www.news.ch/Stahel+kritisiert+Schweizer+Praesenz+in+Afghanistan/289176/detail.htm
http://www.news.ch/print/289176/detail.htm
Schweizer Alpen NATO-Uebungsplatz für Krieg in Afghanistan.
Labels: Afghanistan, NATO, Neutralität
Gute Nachricht: Schweizer Armee zieht Offiziere aus Afghanistan zurück. Die Schweiz beendet auf Anfang März 2008 ihr militärisches Engagement in Afghanistan. Die maximal vier Schweizer Stabsoffiziere der internationalen Schutztruppe Isaf werden zurückgezogen. Begründet wird der Schritt damit, dass sich die friedenserhaltende Mission in eine Operation zur Bekämpfung von Aufständischen entwickelt habe.
Gelesen in der NZZ: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/schweizer_armee_zieht_offiziere_aus_afghanistan_zurueck_1.587712.html
fischerpaul@hotmail.com
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Gelesen in der NZZ: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/schweizer_armee_zieht_offiziere_aus_afghanistan_zurueck_1.587712.html
fischerpaul@hotmail.com
5.10.07
Gegen Schweizer Sitz im UNO-Sicherheitsrat.
Abfuhr für Linke im Nationalrat.
Todesstoss für Neutralität: Die SP Bundespräsident Calmy-Rey möchte der Schweizer Neutralität einen Dolchstoss erteilen mit dem lächerlichen Vorstoss, die Schweiz in den Sicherheitsrat der UNO zu bringen. Sie begründete diesen Vorschlag damit, dass die Schweiz in der UNO immerhin die 14.-grösste Beitragszahlerin sei. Weiterhin ein Beweis, dass SP und Grüne krampfhaft an der Zerstörung der traditionellen Werte der Schweiz arbeiten.
CVP, SVP und FDP haben am Freitag im Nationalrat ihren Widerstand gegen eine Schweizer Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat bekräftigt. Eine Mitgliedschaft sei nicht mit der Schweizer Neutralität vereinbar.
Für SVP-Fraktionssprecher Hans Fehr (ZH) wäre ein Sitz im Sicherheitsrat «der Todesstoss für die Schweizer Neutralität». In diesem Rat werde schliesslich «über Krieg und Frieden entschieden». «Dabei sein um jeden Preis» sei aber offenbar die neue Devise der der Schweizer Aussenpolitik.
Aus Basler Zeitung Online, 5.10.2007. Bürgerliche gegen Schweizer Sitz im UNO-Sicherheitsrat
http://www.baz.ch/newsticker/news.cfm?ObjectID=6F5132E5-1422-0CEF-70E1022CE730E14A
NZZ: Schweiz soll nicht in den Uno-Sicherheitsrat.
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/aktuell/schweiz_uno-sicherheitsrat_nationalrat_1.565133.html?printview=true
Todesstoss für Neutralität: Die SP Bundespräsident Calmy-Rey möchte der Schweizer Neutralität einen Dolchstoss erteilen mit dem lächerlichen Vorstoss, die Schweiz in den Sicherheitsrat der UNO zu bringen. Sie begründete diesen Vorschlag damit, dass die Schweiz in der UNO immerhin die 14.-grösste Beitragszahlerin sei. Weiterhin ein Beweis, dass SP und Grüne krampfhaft an der Zerstörung der traditionellen Werte der Schweiz arbeiten.
CVP, SVP und FDP haben am Freitag im Nationalrat ihren Widerstand gegen eine Schweizer Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat bekräftigt. Eine Mitgliedschaft sei nicht mit der Schweizer Neutralität vereinbar.
Für SVP-Fraktionssprecher Hans Fehr (ZH) wäre ein Sitz im Sicherheitsrat «der Todesstoss für die Schweizer Neutralität». In diesem Rat werde schliesslich «über Krieg und Frieden entschieden». «Dabei sein um jeden Preis» sei aber offenbar die neue Devise der der Schweizer Aussenpolitik.
Aus Basler Zeitung Online, 5.10.2007. Bürgerliche gegen Schweizer Sitz im UNO-Sicherheitsrat
http://www.baz.ch/newsticker/news.cfm?ObjectID=6F5132E5-1422-0CEF-70E1022CE730E14A
NZZ: Schweiz soll nicht in den Uno-Sicherheitsrat.
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/aktuell/schweiz_uno-sicherheitsrat_nationalrat_1.565133.html?printview=true
Labels: Neutralität, UNO
1.8.07
Erfolgsgeschichte Schweiz weiterführen.
Unsere Eidgenossenschaft befindet sich im internationalen Vergleich in einem beneidenswerten Zustand. Die Entwicklung der Schweiz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch in der langen und bewegten Geschichte unserer Heimat war dies nicht immer so: Aber immer wieder in schwierigen Situationen, wenn unsere Vorfahren gegen die eigenen Grundsätze verstiessen oder wenn die Eidgenossenschaft gar in ihrer Existenz bedroht war, haben es starke Persönlichkeiten, einzelne oder Gruppen, zustande gebracht, dass man wieder zu den bewährten Grundsätzen zurückfand.....
-->weiterlesen
Zum Nationalfeiertag, von Lukas Reimann und Kevin Grangier.
info@young4fun.ch, www.young4fun.ch
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/Nationalfeiertag2007ErfolgsgeschichteSchweiz.pdf
-->weiterlesen
Zum Nationalfeiertag, von Lukas Reimann und Kevin Grangier.
info@young4fun.ch, www.young4fun.ch
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/Nationalfeiertag2007ErfolgsgeschichteSchweiz.pdf
Labels: 1.August, Bundesfeier, Direkte Demokratie, Freiheit, Neutralität, Souveränität
24.7.07
Die politische Kultur des selbstbestimmten Gemeinwesens.
Der folgende Artikel ist dem 1. August gewidmet.
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/PolitischeKulturSelbstbestimmterGemeinwesen.pdf
Auszug:
Mit unserem Schreiben zum 1. August regen wir wieder an, bewusst über das Wesen unserer Direkten Demokratie nachzudenken. Als selbstbestimmte, freie und eigenständige Schweizer Bürgerinnen und Bürger wollen wir uns bis zum heutigen Tag im Kleinen und im Grossen selbst verwalten. Deshalb ist es auch nötig, dass wir uns als verantwortungsbewusste Bürger immer wieder klar vor Augen halten, welche Aufgaben sich uns stellen und welche wir lösen müssen, damit unser Gemeinwesen zum Wohl aller gedeihen kann.
Unsere politische Kultur zeigt sich symbolisch am Nationalfeiertag. Wir feiern ihn in fast allen unseren kleinen und autonomen Gemeinden. Also im Kreis von Mitbürgern, mit denen wir zusammen ganz offensichtlich den Volkswillen bilden können und wollen. Es kommt nicht auf geschliffene Reden an, sondern auf die Fähigkeit, den sozialen Konsens zu erfassen, zum Ausdruck zu bringen und die besonders anspruchsvolle schweizerische Kultur der Direkten Demokratie zu stärken. Zu dieser gehört der verantwortungsvolle, eigenständige Bürger, das freie und ehrliche Gespräch unter Gleichen und das Bemühen aller um das Allgemeinwohl. ...
Voller Artikel:
Die politische Kultur des selbstbestimmten Gemeinwesens.
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/PolitischeKulturSelbstbestimmterGemeinwesen.pdf
Autor:
Von Diethelm Raff, www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch, 2007.
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/PolitischeKulturSelbstbestimmterGemeinwesen.pdf
Auszug:
Mit unserem Schreiben zum 1. August regen wir wieder an, bewusst über das Wesen unserer Direkten Demokratie nachzudenken. Als selbstbestimmte, freie und eigenständige Schweizer Bürgerinnen und Bürger wollen wir uns bis zum heutigen Tag im Kleinen und im Grossen selbst verwalten. Deshalb ist es auch nötig, dass wir uns als verantwortungsbewusste Bürger immer wieder klar vor Augen halten, welche Aufgaben sich uns stellen und welche wir lösen müssen, damit unser Gemeinwesen zum Wohl aller gedeihen kann.
Unsere politische Kultur zeigt sich symbolisch am Nationalfeiertag. Wir feiern ihn in fast allen unseren kleinen und autonomen Gemeinden. Also im Kreis von Mitbürgern, mit denen wir zusammen ganz offensichtlich den Volkswillen bilden können und wollen. Es kommt nicht auf geschliffene Reden an, sondern auf die Fähigkeit, den sozialen Konsens zu erfassen, zum Ausdruck zu bringen und die besonders anspruchsvolle schweizerische Kultur der Direkten Demokratie zu stärken. Zu dieser gehört der verantwortungsvolle, eigenständige Bürger, das freie und ehrliche Gespräch unter Gleichen und das Bemühen aller um das Allgemeinwohl. ...
Voller Artikel:
Die politische Kultur des selbstbestimmten Gemeinwesens.
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/PolitischeKulturSelbstbestimmterGemeinwesen.pdf
Autor:
Von Diethelm Raff, www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch, 2007.
Labels: 1.August, Bundesfeier, Direkte Demokratie, Meinungsäusserung, Neutralität, Souveränität
5.7.07
Die EU – 50 Jahre Verhinderung von Demokratie.
Es scheibt D.Raff, www.direkte-demokratie.ch:
Mit der Gründung der sogenannten EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) von 1957 durch die Römer Verträge wurden diese freiheitlichen Pläne hintertrieben. Die Strukturen verknüpften sicht bare wirtschaftliche Verbesserungen mit dem Zwang zur schrittweisen Entmündigung der Bürger in einer politischen Union.
So stellt auch die Eu-Ratspräsidentschaft zu 50 Jahren Römische Verträge fest, dass mit der Schaffung der 4 Freiheiten (Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital) die Souveränität der Völker und damit deren Handlungsspielräume eingeschränkt wurde. Es handelt sich ausdrücklich darum, abhängig zu werden. Für Demokratien heisst dies, die Selbstbestimmung der Bürger zu verlieren. Zumal die Eu keine Gewaltenteilung kennt und deshalb laut Definition als Despotie bezeichnet werden muss.
http://direkte-demokratie.ch/50jeu.htm
Diethelm Raff, Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch, www.diethelm-raff.ch
Mit der Gründung der sogenannten EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) von 1957 durch die Römer Verträge wurden diese freiheitlichen Pläne hintertrieben. Die Strukturen verknüpften sicht bare wirtschaftliche Verbesserungen mit dem Zwang zur schrittweisen Entmündigung der Bürger in einer politischen Union.
So stellt auch die Eu-Ratspräsidentschaft zu 50 Jahren Römische Verträge fest, dass mit der Schaffung der 4 Freiheiten (Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital) die Souveränität der Völker und damit deren Handlungsspielräume eingeschränkt wurde. Es handelt sich ausdrücklich darum, abhängig zu werden. Für Demokratien heisst dies, die Selbstbestimmung der Bürger zu verlieren. Zumal die Eu keine Gewaltenteilung kennt und deshalb laut Definition als Despotie bezeichnet werden muss.
http://direkte-demokratie.ch/50jeu.htm
Diethelm Raff, Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch, www.diethelm-raff.ch
Labels: Direkte Demokratie, EU, EU-kritisch, Freiheit, NATO, Neutralität
1.5.07
Direkte Demokratie und die Selbstbestimmung der Bürger.
Auszüge aus einem Vortrag von D. Raff unter dem Titel "Direkte Demokratie, regionale Versorgungssysteme und die Selbstbestimmung der Bürger":
Direkte Demokratie ist die Selbstorganisation des menschlichen Zusammenlebens, die die weitestgehende Selbstbestimmung der Bürger anstrebt. Man kann auch sagen, die Direkte Demokratie ist diejenige Form der politischen Willensbildung, bei welcher dem Volk selbst die letzte Entscheidung zusteht. Es ist ein System, das die Volkssouveränität, die Selbst-regierung der Bürger, nicht nur proklamiert, sondern systematisch verwirklicht.
Schon am Anfang möchte ich also betonen, dass die Direkte Demokratie viel mehr ist als die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie mit plebiszitären Elementen der Einflussnahme von Bürgern wie Volksabstimmungen. Denken wir nur daran, dass die derzeitige französische monarchische Verfassung - mit dem Staatspräsidenten als einer Art Monarch - 1962 mit einer Volksabstimmung über die Direktwahl des Präsidenten legitimiert wurde. Oder dass sich die diktatorische islamistische Republik Iran und ihr Führer Khomeini durch 2 Volksabstimmun-gen im Jahr 1979 bestätigen liessen. Oder dass die Eu ihre neuen Mitglieder nach jahrelangen erzwungenen Anpassungen an die Eu und entsprechendem ökonomischem Niedergang über die Mitgliedschaft und damit der Abschaffung der Volkssouveränität abstimmen lässt. Trotz dieses Einwands kann selbstverständlich eine parlamentarische Demokratie mit einem verbrieften Recht auf Volksabstimmungen nach freier Sammlung einer nicht zu hohen Anzahl Unterschriften verbessert werden, ohne deshalb schon eine Direkte Demokratie zu werden.
Den ganzen Artikel lesen: http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/DirekteDemokratieVortragOesterreich.pdf
Erweiterter Vortrag, gehalten in Österreich im April 2007.
"Direkte Demokratie, regionale Versorgungssysteme und die Selbstbestimmung der Bürger" von Diethelm Raff, www.diethelm-raff.ch,Präsident des Vereins Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch
Direkte Demokratie ist die Selbstorganisation des menschlichen Zusammenlebens, die die weitestgehende Selbstbestimmung der Bürger anstrebt. Man kann auch sagen, die Direkte Demokratie ist diejenige Form der politischen Willensbildung, bei welcher dem Volk selbst die letzte Entscheidung zusteht. Es ist ein System, das die Volkssouveränität, die Selbst-regierung der Bürger, nicht nur proklamiert, sondern systematisch verwirklicht.
Schon am Anfang möchte ich also betonen, dass die Direkte Demokratie viel mehr ist als die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie mit plebiszitären Elementen der Einflussnahme von Bürgern wie Volksabstimmungen. Denken wir nur daran, dass die derzeitige französische monarchische Verfassung - mit dem Staatspräsidenten als einer Art Monarch - 1962 mit einer Volksabstimmung über die Direktwahl des Präsidenten legitimiert wurde. Oder dass sich die diktatorische islamistische Republik Iran und ihr Führer Khomeini durch 2 Volksabstimmun-gen im Jahr 1979 bestätigen liessen. Oder dass die Eu ihre neuen Mitglieder nach jahrelangen erzwungenen Anpassungen an die Eu und entsprechendem ökonomischem Niedergang über die Mitgliedschaft und damit der Abschaffung der Volkssouveränität abstimmen lässt. Trotz dieses Einwands kann selbstverständlich eine parlamentarische Demokratie mit einem verbrieften Recht auf Volksabstimmungen nach freier Sammlung einer nicht zu hohen Anzahl Unterschriften verbessert werden, ohne deshalb schon eine Direkte Demokratie zu werden.
Den ganzen Artikel lesen: http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/DirekteDemokratieVortragOesterreich.pdf
Erweiterter Vortrag, gehalten in Österreich im April 2007.
"Direkte Demokratie, regionale Versorgungssysteme und die Selbstbestimmung der Bürger" von Diethelm Raff, www.diethelm-raff.ch,Präsident des Vereins Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch
Labels: Direkte Demokratie, Freiheit, Neutralität, Souveränität
19.4.07
Schweizer Alpen NATO-Uebungsplatz für Krieg in Afghanistan.
Die Schweizer Regierung hält sich nicht an die Grundsätze der Neutralität. Indem kriegführenden Nationen der Alpenraum und Schweizer Flugwaffeneinrichtungen zur Verfügung gestellt werden, ist die Schweiz Partner der in Afgahnistan im Kriegseinsatz stehenden NATO-Armeen.
Zeit-Fragen: Nach dem Absturz des deutschen Kampfflugzeugs kommt es wegen der Nato-Trainingsmassnahmen auf dem Territorium der ehemals neutralen Schweiz zu innenpolitischen Spannungen. «Das riecht ein bisschen nach Ausbildung für Einsätze in Afghanistan», urteilt ein Sicherheitsexperte aus dem Berner Nationalrat über die offen zutage getretene deutsche Praxis, in den Hochgebirgstälern des Landes Tiefflüge zu üben.
Schreibt Stephan Fuchs: Als Chef des VBS Samuel Schmid erfuhr, dass britische Marines und SAS-Gruppen ohne sein Wissen in der Schweiz trainieren, fand er das gar nicht lustig. Englische Elitekämpfer nahmen in Lauterbrunnen an sogenannten Abenteuercamps teil, denn in England fehlen die Berge. Wir Schweizer haben sie. Im Sommer letzten Jahres konnte am Eingang der Aareschlucht im Berner Oberland ein Armeejeep der US-Armee fotografiert werden. Ein Jeep mit militärischer Ausrüstung. Armeeeinheiten der 82. Airborne Division – mit zivilem Nummernschild. Gestern krachte ein Tornado der deutschen Luftwaffe in die Nordwand der Ebnefluh. Ein Toter, ein Verletzter. Verkommt die Schweiz zum Übungsplatz im Krieg gegen den Terror? Ist die Schweiz das neutrale «Kriegstrainingslager Afghanistan»?
Zeit-Fragen, Nr.15 vom 17.4.2007, Hinter dem Rücken des Volkes.
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr15-vom-1742007/hinter-dem-ruecken-des-volkes/
Zeit-Fragen: Nach dem Absturz des deutschen Kampfflugzeugs kommt es wegen der Nato-Trainingsmassnahmen auf dem Territorium der ehemals neutralen Schweiz zu innenpolitischen Spannungen. «Das riecht ein bisschen nach Ausbildung für Einsätze in Afghanistan», urteilt ein Sicherheitsexperte aus dem Berner Nationalrat über die offen zutage getretene deutsche Praxis, in den Hochgebirgstälern des Landes Tiefflüge zu üben.
Schreibt Stephan Fuchs: Als Chef des VBS Samuel Schmid erfuhr, dass britische Marines und SAS-Gruppen ohne sein Wissen in der Schweiz trainieren, fand er das gar nicht lustig. Englische Elitekämpfer nahmen in Lauterbrunnen an sogenannten Abenteuercamps teil, denn in England fehlen die Berge. Wir Schweizer haben sie. Im Sommer letzten Jahres konnte am Eingang der Aareschlucht im Berner Oberland ein Armeejeep der US-Armee fotografiert werden. Ein Jeep mit militärischer Ausrüstung. Armeeeinheiten der 82. Airborne Division – mit zivilem Nummernschild. Gestern krachte ein Tornado der deutschen Luftwaffe in die Nordwand der Ebnefluh. Ein Toter, ein Verletzter. Verkommt die Schweiz zum Übungsplatz im Krieg gegen den Terror? Ist die Schweiz das neutrale «Kriegstrainingslager Afghanistan»?
Zeit-Fragen, Nr.15 vom 17.4.2007, Hinter dem Rücken des Volkes.
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr15-vom-1742007/hinter-dem-ruecken-des-volkes/
Labels: NATO, Neutralität
10.9.06
Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken.
CHlibre stellt Ihnen einen Artikel vor, der sich mit der direkten Demokratie befasst, so wie sie in der Schweiz historisch erwachsen ist und sich bewährt hat, und auch in Zukunft erhalten werden soll. Direkte Demokratie und Neutralität sind jedoch auch in heutiger Zeit gefährdet. Der Artikel mit dem Titel "Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken" wurde von Diethelm Raff verfasst.
Wesentliche Aussagen:
Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken. von Diethelm Raff.
www.direkte-demokratie.ch, 25. Juli 2006, Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Diethelm Raff. In CHlibre:
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/AnalysepolitSituation.pdf
Wesentliche Aussagen:
- Direkte Demokratie geht von der angeborenen Freiheit aller Bürger und von der Vorstellung aus, dass die freien Bürger gemeinsam am besten Wege finden können, anstehende Probleme zum Wohl aller und friedlich zu lösen.
- Die immerwährende Neutralität der Schweiz ist eine logische Konsequenz des Prinzips vom friedlichen Ausgleich unter Gleichen im eigenen Land.
- Die Schweizer Armee rechtfertigt sich einzig dadurch, dass wir uns unser friedliches Prinzip nicht von Machthungrigen nehmen lassen wollen und realistisch genug sind, dass wir uns neben vielen anderen Massnahmen im Notfall sogar heftig verteidigen können müssen.
- Da die Schweiz ihre Kräfte seit Jahrhunderten nicht in Eroberung und Unterdrückung anderer Völker verschwendet hat, konnte sie sich seit dem 30jährigen Krieg an der Kriegsverhinderung und Kriegsbeilegung und an einem friedlichen Zusammenleben weltweit in besonderem Mass beteiligen.
- Die Aufgabe der Schweiz liegt nicht in der Anpassung an die Machtlogik, sondern in der Mithilfe bei der Entwicklung nachhaltiger und menschengerechter Lösungen nach genossenschaftlichen Prinzipien.
Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken. von Diethelm Raff.
www.direkte-demokratie.ch, 25. Juli 2006, Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Diethelm Raff. In CHlibre:
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/AnalysepolitSituation.pdf
Labels: Direkte Demokratie, Freiheit, Neutralität
