12.2.08

Schädliches Freihandelsabkommen.

Das von der Schweizer Regierung geplante Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU sollte fallengelassen werden. Es schadet unserer Landwirtschaft und dem Konsumenten. Einheimische Bauern werden ihre teureren Produkte nicht mehr verkaufen können. Der Konsument wird noch mehr billige Importprodukte und industrielle Massenware angeboten bekommen. Die hohe einheimische Qualität der Produkte wird preisgegeben, und die umweltgerechte Herstellung tritt in den Hintergrund. Die EU erlaubt z.B. tierquälerische Käfighaltung der Hühner und genmanipulierten Pfanzenbau, um nur einige der umstrittenen Themen zu nennen.
Zeit-Fragen: Ein Freihandelsabkommen würde der Landwirtschaft Milliarden-Verluste bringen und sie total ruinieren und unsere minimale Ernährungssicherheit massiv gefährden, nicht nur in der Quantität, sondern auch in der Qualität. Sind wir Bauern uns bewusst, dass ein Freihandelsabkommen nur den Rohstoffpreis, nicht aber das verarbeitete Produkt nach unten limitiert? Das Nahrungsmittel-Importland Schweiz wäre gut beraten, bei der weltweit rückläufigen Nahrungsmittelproduktion unsere einheimische Produktion auf dem heutigen Niveau zu erhalten und nicht durch ein Freihandelsabkommen zu gefährden.
Zitiert aus Zeit-Fragen: Freihandel gefährdet die Landwirtschaft und somit die Ernährungswirtschaft. http://www.zeit-fragen.ch

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6.2.08

Was ist das Cassis-de-Dijon-Prinzip ?

Dieses Prinzip wird in der EU-Gesetzgebung angewendet, wonach alle Waren, die in einem EU-Land zugelassen sind, in der ganzen EU zugelassen werden, sofern sie dem EU-Standard entsprechen. Mit der Übernahme dieses Gesetzes will die Schweiz die EU-Gesetzgebung für Produkte und Konsumenten einseitig ohne Gegenrecht übernehmen in der Hoffnung, dass damit die höheren Preise in der Schweiz bekämpft werden können.
Zitat: Die EU setzt die Standards: Die Handelspolitik zwischen der Schweiz und der EU soll deshalb durch ein neues Element ergänzt werden: das Cassis de Dijon-Prinzip. Mit dessen einseitiger Einführung will der Bundesrat sicherstellen, dass Produkte, die in der EU nicht oder nur teilweise harmonisiert sind, auch in der Schweiz frei zirkulieren können. Die Basis bildet eine Revision des Bundesgesetzes über technische Handelshemmnisse. Dieses sieht vor, dass Vorschriften des technischen Rechts in der Schweiz auf die Bestimmungen der wichtigsten Handelspartner – konkret der EU und ihrer Mitgliedländer – ausgerichtet werden.
emagazine.credit-suisse.com: Cassis de Dijon: Likör gegen hohe Preise.

Es würden mit der Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips die schweizerischen Produktevorschriften zu Gunsten jener der EU fallengelassen. Damit würden die strengeren schweizerischen Vorschriften und Qualitäts-Standards einseitig aufgegeben. Das kann z.B. bei Lebensmitteln ein Qualitätsverlust sein.
Wenn bei Flesich zukünftig in der Schweiz, wie in der EU, die Herkunft nicht mehr oder nur vage erklärt werden muss, ist das ein Rückschritt. In der EU gibt es einen "herkunftslosen" Fleischmarkt und illegalen Handel mit Schlachtabfällen, weshalb in Deutschland immer wieder Gammelfleischskandale vorkommen.

Einseitige Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips, von Nationalrat Hans Kaufmann, Wettswil (ZH)
http://www.udc.ch/index.html?page_id=1748&l=2

Und die Schweiz, "wirtschaftsrechtliche EU-Kolonie mit lokaler Selbstverwaltung", will das Cassis de Dijon-Prinzip endlich übernehmen. Autonomer Nachvollzug ohne die geringste Mitsprache oder Mitbestimmung..... Wo ist sie nur geblieben, die vielbeschworene blochersche Unabhängigkeit?
http://auswandererblog.blueblog.ch/comedie-francaise/wieder-verbunden.html

Cassis-de-Dijon-Entscheidung
http://de.wikipedia.org/wiki/Cassis-de-Dijon-Entscheidung#Sachverhalt

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5.7.07

Die EU – 50 Jahre Verhinderung von Demokratie.

Es scheibt D.Raff, www.direkte-demokratie.ch:
Mit der Gründung der sogenannten EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) von 1957 durch die Römer Verträge wurden diese freiheitlichen Pläne hintertrieben. Die Strukturen verknüpften sicht bare wirtschaftliche Verbesserungen mit dem Zwang zur schrittweisen Entmündigung der Bürger in einer politischen Union.
So stellt auch die Eu-Ratspräsidentschaft zu 50 Jahren Römische Verträge fest, dass mit der Schaffung der 4 Freiheiten (Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital) die Souveränität der Völker und damit deren Handlungsspielräume eingeschränkt wurde. Es handelt sich ausdrücklich darum, abhängig zu werden. Für Demokratien heisst dies, die Selbstbestimmung der Bürger zu verlieren. Zumal die Eu keine Gewaltenteilung kennt und deshalb laut Definition als Despotie bezeichnet werden muss.

http://direkte-demokratie.ch/50jeu.htm
Diethelm Raff, Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch, www.diethelm-raff.ch

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27.9.06

Grosse Mehrheit der Schweizer ist EU-kritisch.

"Die Umfrage «European Trusted Brands 2006» der weltweit meistgelesenen Zeitschrift «Das Beste / Reader’s Digest» macht klar:
Die Schweizer bringen der Europäischen Union nur wenig Vertrauen entgegen.
Nur 13 Prozent der Schweizer befürworten einen grösseren Einfluss der Europäischen Union auf ihr Land, für einen Drittel ist er jetzt schon zu gross.
89 Prozent der Schweizer finden, dass in der EU zu viel
Bürokratie herrsche. Kein Wunder deshalb, dass 79 Prozent der Befragten mehr Vertrauen in den Schweizer Bundesrat als in die EU-Regierung haben."
>>>Artikel lesen

Readers Digest, 28.03.06. Eine Mehrheit der Schweizer ist EU-kritisch.
http://www.readers-digest.de/service_fuer_journalisten/fileadmin/documents/trustedbrands/ETB_06_Institutionen_ch_d.rtf

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