14.3.08

Tibet anstatt Kosovo.

Gebt Tibet die Freiheit zurück. Die Politiker in Bern liegen vollkommen falsch: Die Schweizer Regierung anerkennt die Drogen-Mafia-Provinz Kosovo als unabhängigen Staat an, was gegen das Völkerrecht verstösst; zudem akzeptiert die Schweiz Chinas Verstösse gegen das Völkerrecht und hofiert der Diktatur China, die das Land Tibet seit 60 Jahren unterdrückt und ausbeutet, anstatt den Chinesen deutlich zu machen, dass die Besetzung zu beenden und den Tibetern Freiheit und Selbstbestimmung zurückzugeben sei. Was ist das eigentlich das Völkerrecht ?

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Die Presse berichtet: Tibetische Exilregierung spricht von 100 Toten. Die chinesische Regierung ist unerbittlich: Nach dem blutigen Aufstand in Tibet hat sie massive Sicherheitsvorkehrungen getroffen und den "Mob" aufgefordert, sich zu ergeben. Offiziell gab es bei dem Protest zehn Tote - tibetische Exilanten sprechen dagegen von 100 Opfern. Zitiert aus dem Spiegel Online, 15.3.2008.  
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1.8.07

Erfolgsgeschichte Schweiz weiterführen.

Unsere Eidgenossenschaft befindet sich im internationalen Vergleich in einem beneidenswerten Zustand. Die Entwicklung der Schweiz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch in der langen und bewegten Geschichte unserer Heimat war dies nicht immer so: Aber immer wieder in schwierigen Situationen, wenn unsere Vorfahren gegen die eigenen Grundsätze verstiessen oder wenn die Eidgenossenschaft gar in ihrer Existenz bedroht war, haben es starke Persönlichkeiten, einzelne oder Gruppen, zustande gebracht, dass man wieder zu den bewährten Grundsätzen zurückfand.....
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Zum Nationalfeiertag, von Lukas Reimann und Kevin Grangier.
info@young4fun.ch, www.young4fun.ch
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/Nationalfeiertag2007ErfolgsgeschichteSchweiz.pdf

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5.7.07

Die EU – 50 Jahre Verhinderung von Demokratie.

Es scheibt D.Raff, www.direkte-demokratie.ch:
Mit der Gründung der sogenannten EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) von 1957 durch die Römer Verträge wurden diese freiheitlichen Pläne hintertrieben. Die Strukturen verknüpften sicht bare wirtschaftliche Verbesserungen mit dem Zwang zur schrittweisen Entmündigung der Bürger in einer politischen Union.
So stellt auch die Eu-Ratspräsidentschaft zu 50 Jahren Römische Verträge fest, dass mit der Schaffung der 4 Freiheiten (Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital) die Souveränität der Völker und damit deren Handlungsspielräume eingeschränkt wurde. Es handelt sich ausdrücklich darum, abhängig zu werden. Für Demokratien heisst dies, die Selbstbestimmung der Bürger zu verlieren. Zumal die Eu keine Gewaltenteilung kennt und deshalb laut Definition als Despotie bezeichnet werden muss.

http://direkte-demokratie.ch/50jeu.htm
Diethelm Raff, Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch, www.diethelm-raff.ch

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1.5.07

Direkte Demokratie und die Selbstbestimmung der Bürger.

Auszüge aus einem Vortrag von D. Raff unter dem Titel "Direkte Demokratie, regionale Versorgungssysteme und die Selbstbestimmung der Bürger":

Direkte Demokratie ist die Selbstorganisation des menschlichen Zusammenlebens, die die weitestgehende Selbstbestimmung der Bürger anstrebt. Man kann auch sagen, die Direkte Demokratie ist diejenige Form der politischen Willensbildung, bei welcher dem Volk selbst die letzte Entscheidung zusteht. Es ist ein System, das die Volkssouveränität, die Selbst-regierung der Bürger, nicht nur proklamiert, sondern systematisch verwirklicht.

Schon am Anfang möchte ich also betonen, dass die Direkte Demokratie viel mehr ist als die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie mit plebiszitären Elementen der Einflussnahme von Bürgern wie Volksabstimmungen. Denken wir nur daran, dass die derzeitige französische monarchische Verfassung - mit dem Staatspräsidenten als einer Art Monarch - 1962 mit einer Volksabstimmung über die Direktwahl des Präsidenten legitimiert wurde. Oder dass sich die diktatorische islamistische Republik Iran und ihr Führer Khomeini durch 2 Volksabstimmun-gen im Jahr 1979 bestätigen liessen. Oder dass die Eu ihre neuen Mitglieder nach jahrelangen erzwungenen Anpassungen an die Eu und entsprechendem ökonomischem Niedergang über die Mitgliedschaft und damit der Abschaffung der Volkssouveränität abstimmen lässt. Trotz dieses Einwands kann selbstverständlich eine parlamentarische Demokratie mit einem verbrieften Recht auf Volksabstimmungen nach freier Sammlung einer nicht zu hohen Anzahl Unterschriften verbessert werden, ohne deshalb schon eine Direkte Demokratie zu werden.

Den ganzen Artikel lesen: http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/DirekteDemokratieVortragOesterreich.pdf

Erweiterter Vortrag, gehalten in Österreich im April 2007.
"Direkte Demokratie, regionale Versorgungssysteme und die Selbstbestimmung der Bürger" von Diethelm Raff, www.diethelm-raff.ch,Präsident des Vereins Direkte Demokratie und Selbstversorgung www.direkte-demokratie.ch

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28.3.07

Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts in der Schweiz durch die Bilateralen Verträge.

Lesen Sie folgenden Artikel:
"Das Kernstück der EU sind die sogenannten vier Freiheiten im Bereich Warenverkehr, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Sie wurden seit den EWG Verträgen 1957 in allen EU-Ländern im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft (EG) umgesetzt – im Gegensatz zur EFTA, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit unter Wahrung der Souveränität verbesserte.
Die Strategie ist dabei, Funktionen so zu verändern, dass ein Sachzwang zum politischen Zusammenschluss entsteht. Bei den “vier Freiheiten” handelt es sich darum, die Schutzmechanismen der Nationalstaaten in diesen Bereichen aufzuheben. Das eigenständige Handeln der Nationalstaaten in zentralen Bereichen wird gezielt wirkungslos gemacht.
Es geht darum, dass die Nationen nicht mehr begrenzen können, wie viele EU-Bürger sich im Land niederlassen und arbeiten, dass die Nationalstaaten nicht begrenzen können, wie viele Waren und Dienstleistungen von anderen EU-Staaten gekauft werden und dass das Kapital unbegrenzt transferiert werden kann. Damit ist die gesetzgebende Gewalt der Nationalstaaten in allen diesen zentralen Bereichen aufgehoben, die Souveränität ist abgeschafft. Der Nationalstaat wird von den zentralistischen EU-Leitungsgremien (Kommission und Ministerrat) abhängig, die durch keine demokratische Wahl legitimiert sind. Beim Kernstück der EU handelt sich also nicht um vier Freiheiten, sondern um vier Abhängigkeiten.
.....weiterlesen
Das Prinzip der Europäischen Union.doc. Zugesandt von
Diethelm Raff, email: lilly.merz@freesurf.ch am 27.3.2007.
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/DasPrinzipderEuropaeischenUnion.doc

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10.9.06

Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken.

CHlibre stellt Ihnen einen Artikel vor, der sich mit der direkten Demokratie befasst, so wie sie in der Schweiz historisch erwachsen ist und sich bewährt hat, und auch in Zukunft erhalten werden soll. Direkte Demokratie und Neutralität sind jedoch auch in heutiger Zeit gefährdet. Der Artikel mit dem Titel "Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken" wurde von Diethelm Raff verfasst.
Wesentliche Aussagen:

>>> Lesen Sie den Artikel:
Direkte Demokratie und deren Gefährdungen heute – Einige Gedanken. von Diethelm Raff.
www.direkte-demokratie.ch, 25. Juli 2006, Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Diethelm Raff. In CHlibre:
http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/AnalysepolitSituation.pdf

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