9.10.07
Stärke der Schweizer Gesellschaft.
Die Schweizerische Demokratie soll auch noch in Zukunft funktionieren. Deshalb muss den linken Tendenzen (Steuererhöhung, Duldung von Illegalität und Gewalt, Preisgabe von Freiheit, EU-Beitritt, etc.) ein Riegel geschoben werden.
Hier einige Punkte, worauf Wert gelegt werden soll und was für die Zukunkt wichtig ist:
- Steuern und öffentliche Finanzen.
Der Staat muss seine Ausgaben reduzieren, indem er verschiedene, nicht zwingende Aufgaben nicht mehr wahrnimmt und die öffentliche Verwaltung zurückschraubt. Damit kann er tiefere Steuern ansetzen, um die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und den Unternehmen einen grösseren Handlungsspielraum einzuräumen.
- Wirtschaft und Beschäftigung
Der Staat muss den steuerlichen und administrativen Druck auf die Unternehmen zurückfahren und die Rahmenbedingungen für die wirtschaftlichen Aktivitäten ständig verbessern.
- Sicherheit und Kriminalität
Die Garantie der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gehört zu den grundlegendsten Aufgaben des Staates. Es darf nicht sein, dass Personen in ihrer persönlichen Freiheit an gefährliche Stellen - wie etwa am Bahnhof - bedroht sind, und ebenso wenig können wir es hinnehmen, dass Drogenhändler vor oder sogar in den Schulhöfen auf Kunden warten.
- Soziale Sicherheit und öffentliche Gesundheit
Die soziale Sicherheit muss sich darauf beschränken, nur jenen Personen zu helfen, die tatsächlich in erhebliche Schwierigkeiten geraten sind. Das Endziel der sozialen Sicherheit ist es, dem Hilfebezüger zu helfen, wieder einen nützlichen Platz in der Gesellschaft zu finden und wieder eigenverantwortlich zu werden.
- Erziehung und Ausbildung
Die Qualität der Schulausbildung ist nicht nur eine Frage des Geldes, sondern erfordert vor allem eine intelligente Politik und die Mitarbeit von Eltern, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind.
- Gesellschaft und Familie
Der Staat muss die Familie über punktuelle Hilfeleistung unterstützen, damit diese ihre Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern sowie gegenüber der Gesamtheit der Gesellschaft wahrnehmen kann.
- Kanton und Gemeinden
Der Kanton muss darüber wachen, dass die Gemeinden ihre Selbstständigkeit behalten. Er darf sie nicht mit Aufgaben überladen, die sie schliesslich unter die Kontrolle des Kantons zwingen.
- Kultur und Sport
Der Staat muss im Schulwesen dem Sport eine wichtige Rolle einräumen. Ausserdem soll er kulturelle Aktivitäten, die unseren Traditionen entsprechen, direkt durch punktuelle Hilfen und indirekt durch Steuererleichterungen unterstützen.
Hier einige Punkte, worauf Wert gelegt werden soll und was für die Zukunkt wichtig ist:
- Steuern und öffentliche Finanzen.
Der Staat muss seine Ausgaben reduzieren, indem er verschiedene, nicht zwingende Aufgaben nicht mehr wahrnimmt und die öffentliche Verwaltung zurückschraubt. Damit kann er tiefere Steuern ansetzen, um die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und den Unternehmen einen grösseren Handlungsspielraum einzuräumen.
- Wirtschaft und Beschäftigung
Der Staat muss den steuerlichen und administrativen Druck auf die Unternehmen zurückfahren und die Rahmenbedingungen für die wirtschaftlichen Aktivitäten ständig verbessern.
- Sicherheit und Kriminalität
Die Garantie der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gehört zu den grundlegendsten Aufgaben des Staates. Es darf nicht sein, dass Personen in ihrer persönlichen Freiheit an gefährliche Stellen - wie etwa am Bahnhof - bedroht sind, und ebenso wenig können wir es hinnehmen, dass Drogenhändler vor oder sogar in den Schulhöfen auf Kunden warten.
- Soziale Sicherheit und öffentliche Gesundheit
Die soziale Sicherheit muss sich darauf beschränken, nur jenen Personen zu helfen, die tatsächlich in erhebliche Schwierigkeiten geraten sind. Das Endziel der sozialen Sicherheit ist es, dem Hilfebezüger zu helfen, wieder einen nützlichen Platz in der Gesellschaft zu finden und wieder eigenverantwortlich zu werden.
- Erziehung und Ausbildung
Die Qualität der Schulausbildung ist nicht nur eine Frage des Geldes, sondern erfordert vor allem eine intelligente Politik und die Mitarbeit von Eltern, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind.
- Gesellschaft und Familie
Der Staat muss die Familie über punktuelle Hilfeleistung unterstützen, damit diese ihre Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern sowie gegenüber der Gesamtheit der Gesellschaft wahrnehmen kann.
- Kanton und Gemeinden
Der Kanton muss darüber wachen, dass die Gemeinden ihre Selbstständigkeit behalten. Er darf sie nicht mit Aufgaben überladen, die sie schliesslich unter die Kontrolle des Kantons zwingen.
- Kultur und Sport
Der Staat muss im Schulwesen dem Sport eine wichtige Rolle einräumen. Ausserdem soll er kulturelle Aktivitäten, die unseren Traditionen entsprechen, direkt durch punktuelle Hilfen und indirekt durch Steuererleichterungen unterstützen.
Labels: Familienpolitik, Invalidenversicherung, Linke Gewalt, Meinungsaeusserungsfreiheit, Nationalratswahlen
Das Programm hier ist etwas einfach. Pauschale Schlagwörter, einiges utopisch und weltfremd. Programmpunkte die alle Parteien anpreisen. Was konkret habt könnt ihr ändern?
# Eingesandt von 
: Dienstag, Oktober 09, 2007
: Dienstag, Oktober 09, 2007
Bist Du vom Mars, dass Du das nicht verstehst ?
Die Jugendgewalt muss angegangen werden. Linksextreme sollten eher in der Schule was Vernünfiges lernen, anstatt auf der Strasse hirnlos zu randalieren.
Kriminelle Ausländer sollten mit der Wegweisung bestraft werden.
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Die Jugendgewalt muss angegangen werden. Linksextreme sollten eher in der Schule was Vernünfiges lernen, anstatt auf der Strasse hirnlos zu randalieren.
Kriminelle Ausländer sollten mit der Wegweisung bestraft werden.
# Eingesandt von : Dienstag, Oktober 09, 2007
: Dienstag, Oktober 09, 2007 5.7.07
Revision Invalidenversicherung angenommen.
Volksabstimmung vom 17. Juni 2007.
Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG).
Resultat der Volksabstimmung, vorl. amtl. Endergebnisse:
Ja 1'039'212
Ja % 59.1
Nein 719'463
Nein % 40.9
http://www.parlament.ch/homepage/wa-va-volksabstimmungen.htm
Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG).
Resultat der Volksabstimmung, vorl. amtl. Endergebnisse:
Ja 1'039'212
Ja % 59.1
Nein 719'463
Nein % 40.9
http://www.parlament.ch/homepage/wa-va-volksabstimmungen.htm
Labels: Invalidenversicherung, Resultate, Volksabstimmung 17.6.2007
5.5.07
Für die Revision der Invalidenversicherung.
Das überparteiliche Komitee „JA zur IV-Revision“ von CVP, FDP, LPS und SVP kämpft für die Revision der Invalidenversicherung. Diese Revision mit dem Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ ist im Interesse der Betroffenen und trägt zur Sanierung der Invalidenversicherung bei. Aus diesem Grund empfehlen die 130 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, welche dem Komitee angehören, mit Nachdruck, am 17. Juni ein JA einzulegen.
http://www.iv-revision.ch/webexplorer.cfm?ID=1&tlid=1
http://www.iv-revision.ch/webexplorer.cfm?ID=1&tlid=1
Labels: Invalidenversicherung, Volksabstimmung, Volksabstimmung 17.6.2007
IV-Revision: Eidg. Volksabstimmung vom 17. Juni 2007
Die 5. IV-Revision verfolgt zwei Hauptziele:
Mehr Behinderte bleiben erwerbstätig und die Ausgaben der IV werden gesenkt.
Mit der Eingliederung ins Erwerbsleben und mit gezielten Sparmassnahmen kann zudem das Milliardendefizit der Invalidenversicherung stabilisiert werden. Da die laufend steigenden Schulden der IV bei der AHV deren flüssige Mittel zunehmend einschränken, dient die 5. IV-Revision auch der Sicherung der AHV.
http://www.bsv.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00092/01581/index.html?lang=de
Mehr Behinderte bleiben erwerbstätig und die Ausgaben der IV werden gesenkt.
Mit der Eingliederung ins Erwerbsleben und mit gezielten Sparmassnahmen kann zudem das Milliardendefizit der Invalidenversicherung stabilisiert werden. Da die laufend steigenden Schulden der IV bei der AHV deren flüssige Mittel zunehmend einschränken, dient die 5. IV-Revision auch der Sicherung der AHV.
http://www.bsv.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00092/01581/index.html?lang=de
Labels: Invalidenversicherung, Volksabstimmung, Volksabstimmung 17.6.2007
1.5.07
Volksabstimmung vom 17. Juni 2007
Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG).
Die 5. IV-Revision reduziert die Ausgaben der IV im Durchschnitt der Jahre 2008-2026 um rund 498 Mio. Franken pro Jahr. Erreicht wird dies gut zur Hälfte mit einer Senkung der Anzahl Neurenten. Die Senkung wird erzielt mit einer frühzeitigen Erfassung arbeitsunfähiger Personen und neuen Frühinterventionsmassnahmen sowie mit verstärkten weiteren Massnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit. Die andere Hälfte der Ausgabenreduktion tragen gezielte Leistungseinschränkungen bei. Die Revision soll 2008 in Kraft treten.
http://www.parlament.ch/homepage/wa-va-volksabstimmungen/wa-va-20070617.htm
Die 5. IV-Revision reduziert die Ausgaben der IV im Durchschnitt der Jahre 2008-2026 um rund 498 Mio. Franken pro Jahr. Erreicht wird dies gut zur Hälfte mit einer Senkung der Anzahl Neurenten. Die Senkung wird erzielt mit einer frühzeitigen Erfassung arbeitsunfähiger Personen und neuen Frühinterventionsmassnahmen sowie mit verstärkten weiteren Massnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit. Die andere Hälfte der Ausgabenreduktion tragen gezielte Leistungseinschränkungen bei. Die Revision soll 2008 in Kraft treten.
http://www.parlament.ch/homepage/wa-va-volksabstimmungen/wa-va-20070617.htm
Labels: Invalidenversicherung, Volksabstimmung, Volksabstimmung 17.6.2007
