27.10.06

Für Änderung der Rassismusstrafnorm.

Bundesrat Blocher greift zu Recht das Problem der Rassismusstrafnorm auf. Das demokratische Recht der freien Meinungsäusserung muss wieder herstellt werden. Die Sozialisten wollen im Namen der Rede- und Pressefreiheit geschmacklose und beleidigende Mohamedkarikaturen und Personenbeleidigungen zulassen jedoch mit der Rassismusstrafnorm die Geschichte verdrehen und die Wahrheitsfindung unterdrücken. Sind es nicht Sozialisten, welche die Verbrechen und Genozide der Verbrecher-Sozialisten Stalin und Mao leugnen ?

Freiheit der Meinungsäusserung betont.
NZZ: "Vor der Abstimmung über die Rassismusstrafnorm sei es um Holocaust-Leugner gegangen. Niemand habe je daran gedacht, dass auch ein Geschichtsprofessor zur Rechenschaft gezogen werden könnte. «Ich will, dass in der Schweiz auch eine Meinung geäussert werden darf, die den andern nicht passt», sagte er und weiter: «Ich habe keine Angst vor andern Meinungen - nur vor verbotenen Meinungen.»
6. Okt. 2006, NZZ Online. Blocher beharrt auf Änderung der Rassismusstrafnorm. Freiheit der Meinungsäusserung betont.
http://www.nzz.ch/2006/10/06/il/newzzESYDAP9Y-12.html
http://www.nzz.ch/2006/10/06/il/newzzESYDAP9Y-12.print.html

Er hat absolut recht.
"Der Herr Blocher ist der Einzige der "sieben Plüschtierchen" in Bern, der etwas bewegt! Es ist wirklich längst überfällig, dass dieses Maulkorb-Gesetz in den Papierkorb der nationalen Geschichte gelangt."
10. Okt. 2006 Leserkommentar im Landboten.
http://www.landbote.ch/forum/blogs/?artikel=545360

Wahrheitsfindung darf nicht behindert werden.
"Dieses Gesetz hilft nicht die effektiven Probleme zu lösen. Die Wahrheitsfindung darf nicht behindert werden, weder in der einen noch in der anderen Richtung. Viel zu oft wird die Geschichtsschreibung verfällscht dargestellt, je nach Standort."
8. Okt. 2006 Leserkommentar im Landboten.
http://www.landbote.ch/forum/blogs/?artikel=545360

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