10.7.06

Das Europa der Kommissare.

Die despotische Einmischung der EU-Kommission in alle Lebensbereiche verärgert mehr und mehr die Regierungen der EU-Staaten. Die Kommissare sind die Landvögte des 21. Jahrhunderts. Die Schaffung solcher undemokratischer EU-Institutionen ist ein Rückfall in absolutistische Zustände des 18. Jahrhunderts.
"Wenige Monate vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nehmen die Spannungen zwischen Berlin und Brüssel deutlich zu. Führende Regierungspolitiker wehren sich gegen die aus ihrer Sicht zunehmende Einflußnahme der EU-Kommission auf die deutsche Politik. Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Wuermeling (CSU) sagt: "Die große Koalition will die Gestaltungsspielräume für Reformen in Deutschland in vollem Umfang nutzen. Wir können uns darum nicht in jedem Punkt von Brüssel in die Suppe spucken lassen."
Der Streit hat sich zugespitzt. Die EU-Kommission hat mehrere Klagen und Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Sie droht auch, bestehende Gesetze zu verschärfen...."
Zitiert aus Artikel in: Die Welt. Weiterlesen.
Die Welt 6. Juli 2006. Christoph B. Schiltz. Einmischung der EU-Kommission verärgert die Bundesregierung.
http://www.welt.de/data/2006/07/07/948736.html

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